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| Zwischen dem EU-Ratspräsidenten Sarkozy und Kreml-Chef Medwedew stimmt die Chemie wieder (foto: vesti/newsru) | |
Dienstag, 11.11.2008
EU spricht wieder mit Russland über Partnerschaft
Brüssel. Die Europäische Union wird die Verhandlungen mit Russland über ein neues Partnerschaftsabkommen bald wieder aufnehmen. Damit ist die „kleine Eiszeit“ aufgrund des Georgien-Krieges beendet.
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Zuletzt hatte nur noch Litauen Einwände erhoben. Da die Verhandlungen aber nur ausgesetzt gewesen waren, brauchte es gestern Abend keine einstimmige Zustimmung aller 27 Mitgliedsstaaten. Vor allem die von Russland angekündigte Stationierung von Kurzstreckenraketen im Gebiet Kaliningrad empörte den baltischen Nachbarn.
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Kouchner: "Alle Bedingungen in Georgien erfüllt"
„Die Kampfhandlungen sind eingestellt, der Truppenabzug umgesetzt, der Zugang für humanitäre Hilfe gewährleistet, die europäischen Beobachter sind angekommen und die Verhandlungen über Südossetien und Abchasien haben begonnen“, bilanzierte der französische Außenminister Bernard Kouchner nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. Russland habe damit alle seine Verpflichtungen aus dem Friedensplan erfüllt, sagte er.
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Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die Gespräche im September wegen des Einmarsches russischer Truppen nach Georgien eingefroren. Am Freitag werden die EU-Spitze und die russische Führung zu einem Gipfel in Nizza zusammenkommen.
Ab dem 18. November soll in Genf wieder über eine Friedenslösung im Konflikt um die beiden von Georgien abgespaltenen Republiken gerungen werden.
EU verspricht "harte Verhandlungen"
Danach, so EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner, könnten die konkreten Gespräche über ein neues Partnerschaftsabkommen mit Russland anlaufen. Die EU werde aber eine „harte Position“ vertreten.
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Der Konflikt mit Georgien habe das Vertrauen untergraben, das für eine Partnerschaft zwischen der EU und Russland nötig sei, hieß es in einer Erklärung der EU-Außenminister.
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Der neue Partnerschafts-Pakt soll das alte Abkommen von 1997 ablösen, das vorerst noch weiter gilt. Vor allem Fragen der Energiesicherheit sollen aber neu abgeklärt werden.
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