Dienstag, 28.06.2005

Europäischer Gerichtshof untersucht Fall Yukos
Foto: newsru.com
Moskau. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat einer Untersuchung der Yukos-Affäre Priorität eingeräumt. Das Unternehmen hatte Klage gegen die russischen Steuerbehörden eingereicht.
Die Klage des Unternehmen „Yukos“ vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wird vorgezogen behandelt. Dies sagte der Präsident des Straßburger Gerichtes, Luzius Wildhaber, bei einer Reise nach Moskau, wo er am Montag auf Einladung der Moskauer Stadtgerichtes an einem Seminar über den gerichtlichen Schutz der Menschenrechte teilnahm.

Weitere Kommentare zu der „Yukos\\"-Affäre gab er nicht ab - er wolle nicht über Sachen sprechen, die bislang nicht vor Gericht behandelt wurden, so Wildhaber. Das Unternehmen „Yukos“ wirft den Behörden seines Landes die ungesetzliche Wegnahme von Eigentum vor.

Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ebenfalls bevorzugt behandelt, wird auch die Klage des Menatep-Chefs Platon Lebedew. Lebedew sieht in seiner Verhaftung und Behandlung in der Untersuchungshaft eine Verletzung der Europäischen Konvention für Menschenrechte. Seine Klage über die ungesetzliche Wegnahme von Eigentum nahm das Gericht nicht an, da diese bereits innerhalb der \\"Yukos\\"-Affäre untersucht werde.

(jm/.rufo)