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Donnerstag, 05.05.2011

Föderationsrats-Chef Mironow droht Mandats-Verlust

St. Petersburg. Die Putin-Partei „Einiges Russland“ will den Föderationsrats-Vorsitzenden Sergej Mironow aus dem Amt hebeln. Dem Ex-Vorsitzenden der Partei „Gerechtes Russland“ soll das Mandat als Delegierter der Stadt St. Peterburg im Oberhaus entzogen werden.

Sergej Mironow ist wegen seiner häufigen Attacken auf die größere der beiden Kreml-Parteien den ER-Funktionären schon lange ein Dorn im Auge. Doch bisher tolerierte die von Wladimir Putin geführte Mehrheitspartei den Chef der kleinen, sich als oppositionelle Links-Partei gebenden Konkurrenz auf dem nominell dritthöchsten Posten im Lande.

Seinen Parteichef-Posten hat Mironow aber vor zwei Wochen schon überraschend freiwillig abgelegt. Nun will ihn ER auch im Förderationsrat kalt stellen: Wenn ihm das Petersburger Parlament das Mandat entzieht, verliert er automatisch auch den Vorsitzenden-Stuhl.

Mironow: "Petersburg korrumpierteste Stadt Russlands"

Als Begründung dafür soll herhalten, dass Mironow bei einer Demo zum 1. Mai nach Meinung des Parlamentsvorsitzenden und lokalen ER-Chefs Wadim Tjulpanow seine Heimatstadt beleidigt habe: Mironow bezeichnete St. Petersburg als die „korrumpierteste Stadt Russlands“.

Die Debatte darüber soll am 18. Mai im Stadtparlament geführt werden. Für die Absetzung Mironows braucht es eine einfache Mehrheit von 26 von 50 Stimmen. ER verfügt über 23 Mandate.

Voraussichtlich werden sich aber auch unter den Kommunisten und den Vertretern der LDPR im Stadtparlament Unterstützer für das Vorhaben finden, Mironow ins politische Abseits zu katapultieren.

Mironows „Gerechtes Russland“ hat sich bereits für Dmitri Medwedew als nächsten Präsidentschafts-Kandidat ausgesprochen. Allerdings hat Medwedew selbst nie besondere Zuneigung zu der Partei demonstriert.