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| Wahlaufruf in Swetly. (Foto: jm/.rufo) | |
Dienstag, 24.05.2005
Kaliningrad: Öko-Referendum nur knapp gescheitert
Kaliningrad. Das Referendum in Swetly über den Bau von zwei Öl-Terminals im Stadtzentrum ist knapp gescheitert. Nach Auszählung aller Stimmen fehlten den Terminal-Gegnern ganze 333 Stimmen.
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Damit ist der Weg frei für die Firmen „Baltneft“ und „MPB“, die in der Stadt am Kaliningrader Seekanal künftig mehrere 100.000 Tonnen Öl pro Jahr für den Export umschlagen wollen.
Hohe Wahlbeteiligung im Stadtzentrum
Am Tag des Volksentscheids, dem 22. Mai, hatten sich vor allem in den Wahllokalen im Stadtzentrum die Menschen gedrängt. Am Ende lag die Wahlbeteiligung in 11 der insgesamt 15 Wahlbüros zum Teil bei weit mehr als den gesetzlich verlangten 50 Prozent.
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Doch das reichte nicht, denn zum Wahlkreis Swetly gehören auch einige umliegende Dörfer, deren Bevölkerung sich aufgrund der schwierigen sozialen Verhältnisse nur schwer politisch mobilisieren läßt. Dort gaben durchschnittlich nur 20 Prozent der Leute ihre Stimme ab.
Nach Auszählung aller Stimmen erklärte die Wahlkommission das Referendum deshalb aufgrund der insgesamt zu niedrigen Wahlbeteiligung von 48,5 Prozent für gescheitert. Von den insgesamt 22.105 Wahlberechtigten hatten sich 10.720, also rund 98 Prozent aller Leute, gegen den Bau der Terminals ausgesprochen.
Schule der Demokratie
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Alexandra Korolewa von der Kaliningrader Umweltgruppe „Ecodefense“ versucht dennoch, die positiven Seiten der äußerst knappen Niederlage zu sehen: „Wichtig ist, dass das Referendum überhaupt stattgefunden hat und dass die wahlfähige Bevölkerung aktiv geworden ist. Die Leute hier haben eine tolle Schule der Demokratie durchlaufen.“ Auch ihr Mitstreiter Andrej Oscharowski vom „Unabhängigen Zentrum zur Beobachtung des Referendums“ gibt sich ungeschlagen: „Das Referendum beweist, dass sich die Leute grundsätzlich für Umweltthemen interessieren“ - Bei der letzten Wahl für den Stadtrat hatte die Wahlbeteiligung gerade einmal bei 25 Prozent gelegen.
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Die Wahlsieger „Baltneft“ und „MPB“ werden indes nicht mehr viel Zeit verlieren. Der Ex-Chef von „MPB“ und heutige Vorsitzender des Stadtrates von Swetly, Alexander I. Semionow, erklärte noch am Wahltag, dass im Falle eines gescheiterten Referendums, „der Bau der Terminals in der nächsten Woche beginnen könne“. Auch der Bevölkerung machte er nicht viel Hoffnung: Das Öl sei schließlich zur Zeit das „gewinnträchtigste Business außerhalb der Kriminalität.“
Terminal-Stadt Swetly
Mit dem durchdringenden Gestank von Erdöl sind die Einwohner von Swetly bereits bestens vertraut, denn in unmittelbarer Stadtnähe schlägt bereits „Lukoil“ sein Öl auf Tanker um. Die Menschen waren deshalb höchst alarmiert, als im Frühling 2004 die Pläne über den Bau von zwei weiteren Öl-Terminals bekannt wurden, zumal diese im Stadtzentrum, also in unmittelbarer Nachbarschaft ihrer Wohnviertel liegen sollten.
Die Anwohnerproteste mündeten schließlich in das erste Referendum im Kaliningrader Gebiet und eines der ersten Umwelt-Referenden in Russland überhaupt.
(jm/.rufo)
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