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| Russischer Grenzpfosten (Foto/www.ntvru.com) | |
Donnerstag, 16.05.2002
Kein Korridor für Kaliningrad
Moskau. Nach einem EU-Beitritt Polens und Litauens wird es für Einwohner der russischen Exklave Kaliningrad keine Ausnahme von der Visapflicht geben. Auch für Reisen zwischen Kaliningrad und dem russischen Kerngebiet wird dann ein gültiger Reisepass und ein Visum erforderlich. Vertreter der EU lehnten bei einem Treffen mit einer russischen Delegation im Seebad Swetlogorsk (ehemals Rauschen) auch die Einrichtung besonderer Verkehrskorridore für die Exklave ab.
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Derzeit können Russen visafrei nach Polen einreisen. Für Einwohner Kaliningrads macht die Baltenrepublik Litauen eine Ausnahme aus der Visapflicht. Außerdem benötigen Russen für eine Zugfahrt von Kaliningrad ins russische Kerngebiet lediglich einen Personalausweis. Alle diese Regelungen werden nach der geplanten EU-Osterweiterung hinfällig. „Alle EU-Beitrittskandidaten müssen sich an die Normen und Gesetze halten, die für die 15 EU-Staaten gelten“, sagte Catherine Day, die Stellvertreterin des EUI-Außenkommissars. Für Russen werden Reisen von und nach Kaliningrad damit noch problematischer, als Fahrten zwischen der Bundesrepublik und Westberlin während des Kalten Krieges.
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Die EU ihrerseits will Russland lediglich beim Aufbau moderner Grenzkontrollstellen behilflich sein. Schon heute behindern vor allem an der Grenze des Kaliningrader Gebietes mit Polen unerträglich lange Schlangen bei der Pass- und Grenzkontrolle den Verkehr Auch solle durch eine möglichst große Anzahl ausländischer Konsulate im ehemaligen Königsberg die Vergabe der Visa so unbürokratisch wie möglich gemacht werden.
Die russische Seite zeigte sich enttäuscht über das Ergebnis der Verhandlungen. Russland kann „nicht akzeptieren, dass russische Bürger, die aus dem Kaliningrader Gebiet auf das Gebiet des übrigen Russland reisen, dabei vom Willen eines dritten Staates abhängen“, sagte der stellvertretende Handelsminister Maxim Medwedkow. Bislang gebe es noch keine einvernehmliche Lösung für das Problem der Exklave Kaliningrad zwischen Moskau und Brüssel. Doch die EU scheint an einer solchen gar nicht mehr interessiert zu sein.
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