Sonntag, 14.09.2014

Kreml erwartet Sieg bei Regionalwahlen in Russland

In Moskau machte nur jeder fünfte Wähler vom Abstimmungsrecht Gebrauch (Foto: Archiv)
Moskau Wichtiger Stimmungstest für die russische Führung vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise: Am Sonntag waren 75 Millionen Russen aufgerufen, bei Gouverneurs- und Kommunalwahlen abzustimmen. Die Beteiligung war mau.
„Dass bei Regionalwahlen so viele Wähler erfasst werden, ist ein Rekord in der Geschichte des russischen Wahlsystems“, teilte der Vizechef der Wahlkommissin Leonid Iwljew im Vorfeld mit.

Kremlkandidaten sicher im Amt


Umfragen sehen bei den 30 Gouverneurswahlen die vom Kreml eingesetzten Kandidaten deutlich vorn. Erste Hochrechnungen aus dem Osten Russlands bestätigen diese Annahmen. Alle Amtsinhaber kamen auf über 50 Prozent. In der Pazifikregion Priamurje mit der Haptstadt Wladiwostok dürfte Gouverneur Wladimir Mikluschewski – seit 2012 im Amt – ein Rekordergebnis einfahren: Mit 78,64 Prozent (nach ausgezählten 29 Prozent der Stimmen) ließ er seine Gegner zu Statisten verkommen.

Hohe Siege fahren voraussichtlich auch die Gouverneure von Jakutien Jegor Borissow (laut ersten Hochrechnungen über 60 Prozent), dem Altai-Gebiet Alexander Karlin und der Region Krasnojarsk Viktor Tolokonski (laut exit-polls 77 bzw. 63 Prozent) ein.

Schwache Wahlbeteiligung


Enttäuschend fiel für den Kreml allerdings die Wahlbeteiligung in vielen Regionen aus. In Moskau, wo über die Sitze in der Stadt-Duma abgestimmt wurde, nahm lediglich etwa ein Fünftel der Wahlberechtigten teil. Bürgermeister Sergej Sobjanin zeigte sich trotzdem zufrieden und nannte die Abstimmung „maximal ehrlich und transparent“.

Auf der Halbinsel Krim und in der Hafenstadt Sewstopol, wo erstmals seit dem Anschluss an Russland gewählt wird, war die Beteiligung deutlich aktiver. Allerdings hatten Premier Sergej Aksjonow und Parlamentschef Wladimir Konstantinow die Messlatte mit Schätzungen von „über 75“ beziehungsweise „über 80 Prozent“ zuvor sehr hoch angesetzt.

Der Wert wurde deutlich verfehlt. In den beiden neuen Föderationssubjekten machte etwa jeder zweite Wähler von seinem Wahlrecht Gebrauch. Das ukrainische Außenministerium kritisierte die Wahl als illegitim.