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Medwedew und Putin sind in der Libyen-Frage uneins (Foto: TV)
Medwedew und Putin sind in der Libyen-Frage uneins (Foto: TV)
Dienstag, 22.03.2011

Kreuzzug ? Libyen-Konflikt entzweit Kreml-Tandem

Moskau. Die Luftangriffe auf Libyen verursachen Kollateralschäden in Moskau: Dmitri Medwedew und Wladimir Putin liefern sich eine heftige Auseinandersetzung um den Sinn der UN-Resolution und die richtige Wortwahl.

Den Anfang machte der Premier: Einen Besuch in einem Rüstungsbetrieb in Udmurtien nutzte Wladimir Putin zu einer Generalkritik an der US-Außenpolitik in den vergangenen 15 Jahren. Unter Clinton sei Jugoslawien bombardiert worden, Bush habe den Einmarsch in Afghanistan und später im Irak befohlen und nun sei Libyen an der Reihe, sagte er.

Putin fühlt sich an Kreuzzug erinnert


Anschließend kritisierte Putin auch den Sinn der UN-Resolution, die er „unvollständig und schädlich“ nannte. „Sie erlaubt allen alle Handlungen in Bezug auf einen souveränen Staat und erinnert mich an einen mittelalterlichen Aufruf zum Kreuzzug“, führte der Premier weiter aus.

Niemand dürfe sich mit Gewalt in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Landes einmischen, auch wenn dort nicht Demokratie nach westlichem Muster herrsche. Russland werde seine Raketenabwehr verdoppeln, sagte Putin.

Bei Russland-Aktuell
• Putin: UN-Resolution zu Libyen „Aufruf zum Kreuzzug“ (21.03.2011)
• Auch Russland verspielt in Libyen seine Glaubwürdigkeit (21.03.2011)
• Russland fordert Beendigung der Luftangriffe auf Libyen (21.03.2011)
• Flugverbot: Russland enthält sich bei Libyen-Resolution (18.03.2011)
• Putin: Keine Einmischung in arabische Revolutionen (24.02.2011)
Die Kritik an der UN-Resolution darf durchaus auch als Angriff auf Medwedew gewertet werden, schließlich hatte Russland diese Resolution durchgewunken und von seinem Veto-Recht keinen Gebrauch gemacht.

Medwedew für Veto-Verzicht im UN-Sicherheitsrat verantwortlich


Medwedew ist sich seiner Verantwortung durchaus bewusst; die Resolution sei auf seine Anweisung hin nicht blockiert worden, erklärte der Präsident am Abend vor russischen Journalisten. „Es war ein qualifizierter Verzicht auf unser Veto-Recht mit klar absehbaren Folgen“, sagte er.

Die Resolution gebe im Großen und Ganzen die Linie Russlands in der Libyen-Frage wider, erklärte Medwedew. Er kritisierte, dass bei den Luftangriffen Zivilisten ums Leben gekommen seien und rief die westliche Koalition zu einer einheitlichen Führung auf, die darauf abziele, die kriegerischen Handlungen und das Blutvergießen in Libyen zu beenden.

Medwedew: Verantwortung für das Blutvergießen liegt bei Gaddafi


Medwedew erklärte aber auch, Grund der Luftangriffe seien die verbrecherischen Handlungen der libyschen Führung gegen ihr eigenes Volk gewesen. Diese verurteile Moskau „uneingeschränkt“, betonte Medwedew. „Alles andere ist nur eine Folge dieser Handlungen“, legte er die Verantwortung auf die Schultern Gaddafis.

Bei Russland-Aktuell
• Anti-Interventionismus, Nichteinmischung, Gewaltverzicht (23.03.2011)
Russland werde sich nicht an den Luftangriffen beteiligen, sei aber bereit zu einer Vermittlerrolle. Moskau habe im Gegensatz zu vielen westlichen Staaten die diplomatischen Kontakte zu Tripolis nicht abgebrochen, „ohne zu übersehen, was die Führung dieses Landes getan hat“, sagte Medwedew.

Scharfe Kritik an Kreuzzugs-Gerede Putins


Bei der Beurteilung der nun entstandenen Lage „ist es nicht hinnehmbar, dass Ausdrücke gebraucht werden, die zu einem Kampf der Kulturen führen, wie etwa Kreuzzug“, wies Medwedew anschließend scharf die Kritik Putins zurück.

Es ist das erste Mal, dass sich das Kreml-Tandem so eindeutig gegeneinander positioniert hat. Selbst wenn es in der Vergangenheit Meinungsverschiedenheiten gab, hat Medwedew seinem Premierminister nie öffentlich so hart widersprochen und gerügt.

2012 sind Präsidentenwahlen in Russland. Bislang hat sich die russische Führung noch nicht entschieden, welcher der beiden Kandidaten – Putin
oder Medwedew – antreten wird. Beide haben in der Vergangenheit aber erklärt, bei den Wahlen nicht gegeneinander anzutreten. Eine Frage der Kandidatur werde im Vorfeld intern geklärt, sagten sie.

Der Riss im Tandem könnte sich aber noch ausweiten. Morgen wird Putin in der serbischen Hauptstadt Belgrad erwartet - am Vorabend des Jahrestages der Nato-Luftangriffe 1999.



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ivanfi 23.03.2011 - 18:43

Libyen-Kriegstreiberei unter deutschen Künstler

Yahoo/dpa-Meldung:
.
http://de.news.yahoo.com/26/20110323/ten-deutsche-autoren-streiten-ber-libyen-209b785.html
.
Deutsche Autoren streiten über Libyen
.
Der NATO-Einsatz in Libyen spaltet Deutschlands Schriftsteller.
.
Auch die Berliner Akademie der Künste mit ihrem Präsidenten Klaus Staeck hatte das vom UN-Sicherheitsrat beschlossene Flugverbot begrüßt.
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Zu den Befürwortern gehören die «Alt-68er» Peter Schneider und Hans Christoph Buch, die sich mit dem Liedermacher Wolf Biermann dem Appell französischer Intellektueller gegen Machthaber Muammar al-Gaddafi angeschlossen haben.
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Unter solchen KÜNSTLERN in Deutschland zu leben ist für mich grauenhaft und gruselig.
.
Ich hoffe sehr, dass die überwiegende Mehrheit der deutschen Künstler diese ekelhafte, KRIEGSTREBEIRISCHE Einstellung ihrer Oberschicht ablehnt und mit den Füßen abstimmt.
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Raus aus der Berliner Akademie der Künste!
Nicht unter einem Dach sein, mit Kriegstreiber gegen Libyen!
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ivanfi 23.03.2011 - 13:47

Geisteskranke Nero-Koalition

Der Irak-Krieg wurde auf LÜGEN gebaut.
Keine chemischen Labore, keine Atomwaffenentwicklung, keine Al-Kaida-Kommadozentrale, etc. wurden gefunden.
.
Wieso nicht, wenn die USA die besten technischen und geheimdienstlichen Ohren und Augen der Welt haben?
.
Der Kosovo-Krieg hat große Ähnlichkeit mit dem jetzt inszenierten Libyen-Krieg.
.
Man erfindet passende Gutmenschen-Argumente, man LÜGT, täuscht, provoziert unmittelbare Kriegsgründe zusammen, man nimmt einen UN-Beschluss (in Kosovo wurde nicht einmal dies angefordert. CLINTON hielt Jelzin doch nur für einen Clown, dessen Meinung ihm am Arsch vorbeiging) und macht daraus frei nach Schnauze einen BESTIALISCHEN Angriffskrieg, um in einem souveränen Land die Innen- und Aussenpolitik zu verändern, als ob das die selbstverständlichste Sache der Welt wäre.

Das sind die schwerstwiegendsten Verbrechen im internationalen Geschehen auf der Welt. (Geisteskranke Nero-Koalition: EU-USA-NATO.)
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ivanfi 22.03.2011 - 18:24

Abbas bei Medwedew

http://www.dradio.de/nachrichten/
.
NACHRICHTEN
Dienstag, 22. März 2011 17:00 Uhr
.
Nahostkonflikt: Russland befürchtet Auswirkungen der Krise in den arabischen Staaten
Russlands Präsident Medwedew befürchtet, dass der Umbruch in der arabischen Welt sich negativ auf den Nahost-Friedensprozess auswirkt.
.
Medwedew sagte in Moskau nach einem Treffen mit Palästinenser-Präsident Abbas, die Situation sei merklich schwieriger geworden.
.
Abbas betonte, auch er beobachte die Entwicklung sehr aufmerksam. Wenn die Ereignisse am Ende zu mehr Demokratie führten, könne man dies nur begrüßen.
-----------------------

Ich möchte in meinem Deutungsexperiment nicht zu weit gehen, aber die Aussagen von Medwedew und Abbas sind irgendwie ähnlich. Oder redet man sich eben gegenseitig zumunde, wenn man nicht unhöflich sein will?
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Dass Medwedew Putins Kritik (an Gates und seiner Position) rügte und jetzt spricht Abbas von vertretbaren Opfern für die „Demokratie“ ist irgendwie ähnlich.
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Gleich und Gleich gesellt sich gern?
.
Dann allerdings sehe ich Medwedew nicht autorisiert, sein hohes Amt in Würde führen zu können.
.
Oder geht’s ihm bald besser?

Wer weiss, wer weiss?
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