Dienstag, 08.09.2015

Maidan in der Moldau-Republik

Die Demonstranten haben Zelte vor der Regierung aufgeschlagen und wollen bleiben, bis diese geht (Foto: TV)
Chisinau. Proteste erschüttern die nächste Ex-Sowjetrepublik: In Moldawien fordern Demonstranten den Rücktritt der Regierung. Diese wackelt nach Skandalen. Die Lage erinnert stark an die Ereignisse im Nachbarland Ukraine.
Ein buntes Zeltstädtchen vor dem Regierungsgebäude macht die moldauische Führung nervös. Rund 100 Zelte sind auf dem „Platz der Großen Volksversammlung“ in Chisinau aufgebaut, viele mit der blau-gelb-roten Nationalflagge geschmückt. Am Sonntag fanden sich 100.000 Menschen auf dem Platz zusammen, um gegen die Regierung und die allgegenwärtige Korruption zu demonstrieren - eine unglaubliche Zahl für das Land mit gerade einmal 3,2 Millionen Einwohnern.

Lange Auseinandersetzung möglich


Das Zeltlager macht deutlich: Es war kein einmaliger Wutausbruch. Die Bewohner haben sich auf eine lange Auseinandersetzung eingestellt, eine Feldküche versorgt die Bewohner. Das Geld für die Lebensmittel soll durch Spenden auf der Großdemo zusammengekommen sein. „Wir bleiben bis zum siegreichen Ende“, versicherte Sergej Tschebotarjan, einer der Aktivisiten der Bürgerplattform DA (Abkürzung für „Würde und Wahrheit“).

Der Sieg ist nach Ansicht der Demonstranten der Rücktritt von Präsident Nicolae Timofti und eine vollständige Erneuerung der Regierung. Sein Rücktritt sei derzeit „nicht im Interesse“ des Landes, lehnte Timofti am Dienstag die erste Forderung der Opposition ab, ein Gesprächsangebot von Premier Valeriu Strelet - nach einem Fälschungsskandal um Vorgänger Chiril Gaburici erst seit Juli überhaupt im Amt - ließen die Demonstranten unbeachtet.

Diebstahl des Jahrhunderts


Auslöser der massiven Unzufriedenheit ist eine Betrugsaffäre, die das ganze Finanz- und Wirtschaftssystem des Landes bedroht. Im vergangenen Herbst hatten drei Großbanken einen Kredit über eine Milliarde Dollar an offshore-Firmen vergeben, das entspricht 12,5 Prozent des moldauischen Bruttosozialprodukts. Das Geld ist verschwunden ebenso wie die fiktiven Kreditnehmer.

„Ich versteh nicht, wie man eine so große Summe in einem so kleinen Land stehlen kann“, kritisierte der EU-Repräsentant in Moldau, Pirkka Tapiola, den Vorgang. IWF und Weltbank stoppten nach dem Skandal vorläufig die Kreditausgabe an die Republik. Die Abwertung der Landeswährung Leu, Inflation und drastische Tariferhöhungen ließen Bevölkerung verarmen und den Zorn wachsen.

Demonstranten sind proeuropäisch


Pikanterweise gibt es keine ideologischen Gegensätze zwischen der DA und der Regierung. Letztere hat im vergangenen Herbst das Assoziationsabkommen mit der EU unterzeichnet, die DA tritt mit der Losung „für eine echte europäische Integration“ gegen das System von herrschenden Oligarchen-Clans in der Moldau an. Ciele Demonstranten schwenken - ähnlich wie auf dem Kiewer Maidan vor fast zwei Jahren - die EU-Flaggen.

Obwohl mit dem Unternehmer Ilan Schor ein prorussischer Oligarch als einer der Hauptverdächtigen beim „Diebstahl des Jahrhunderts“ gilt, könnten kurioserweise ausgerechnet prorussische Parteien Gewinner der Auseinandersetzung sein.

Prorussische Parteien springen auf


Der Bürgermeister von Belz, Renato Usatii, ein weiterer moskaufreundlicher Multimillionär, hat sich inzwischen mit seiner Partei den Protesten angeschlossen. „Vorgezogene Neuwahlen sind die einzige Chance für die Republik Moldau“, erklärte er. Usatiis „Unsere Partei“, bei den letzten Wahlen noch nicht zugelassen, rechnet sich angesichts der schwer diskreditierten aktuellen Führung gute Chancen aus, sollte es noch im Herbst eine Abstimmung geben. Ob die Bürgerplattform DA sich so schnell in eine funktionierende Partei wandeln kann, ist ungewiss.

Angesichts dieses Szenarios sind westliche Politiker - anders als bei Auftritten in Kiew - zurückhaltend, den Protest zu unterstützen. Auf der anderen Seite zögert auch Moskau, denn zu groß sind die Parallelen des moldauischen Maidans mit der ukrainischen Revolte gegen ein korruptes Regime. Zumindest vorläufig bleiben die Proteste damit eine innere Angelegenheit der Moldau-Republik.