Donnerstag, 12.11.2009

Medwedew: Modernisierung ist eine Überlebensfrage

Medwedew bei seiner Rede (Foto: )
Moskau. Die leichte Unsicherheit vom vergangenen Jahr war nicht mehr zu spüren. Medwedew redete Klartext: Zügige Modernisierung aller Bereiche von Wirtschaft und Staat sei eine Frage des Überlebens für Russland. Er versprach Demokratie und harte Hand.
Im prächtigen Georgssaal des Kremls hörten etwa 1.000 Politiker, Spitzenbeamte, Gouverneure und Kirchenvertreter zu, wie sich Dmitri Medwedew in seiner Jahresbotschaft mehrfach energisch gegen den im Lande kursierenden Vorwurf wehrte, er sei wohl doch zu weich und liberal für das Land zwischen Kaliningrad und Kamtschatka.

Gegen Korruption und Schieberei, eines der Haupthindernisse bei der lebensnotwendigen Modernisierung des Landes, werde weiter hart vorgegangen werden, versprach Medwedew der Versammlung. Im ersten Halbjahr 2009 habe es schon über 4.500 Gerichtsverfahren wegen Korruption gegeben.

532 Staatsdiener und über 700 Ordnungshüter seien dabei verurteilt worden. Alleine mit "Einsperren" sei das Korruptionsproblem zwar nicht zu lösen, sagte er, aber "eingesperrt werden muss".

Ein Anti-Korruptionsprogramm namens Internet


Auch als Mittel gegen Korruption bot Medwedew Modernisierung und technologische Erneuerung an. Erneuerung der Informations- und Kommunikationsstruktur des Landes sei mit neuen Kommunikationssatelliten und Datenautobahnen nötig. Und wenn ein grosser Teil von staatlichen Dienstleistungen über das Internet abgewickelt werde, werde damit der Korruption teilweise der Boden entzogen.

Demokratisierung und Modernisierung von Staat und Gesellschaft seien beide notwendig, betonte Medwedew mehrfach. Es sei notwendig, dass alle Bürger Russlands Verantwortung übernehmen und sich an der Gestaltung des Landes beteiligen. Allerdings bedeute die Festigung der Demokratie nicht die Schwächung der öffentlichen Ordnung.
Alle Versuche, mit demagogischen Losungen die Situation im Land aufzuheizen, den Staat zu destabilisieren und die Gesellschaft zu spalten, würden unterbunden werden, versprach Medwedew.

Medwedews Tschetschenien-Plan: Aufbau und Härte


Drastisch schilderte Medwedew die Lage im Nordkaukaus und entwickelte zugleich ein eigenes Konzept zur Lösung der alten Probleme, die schon in zwei Tschetschenienkriegen mündeten.

Es erinnerte in seiner Kombination von Aufbau und sozialen Investitionen mit Härte gegen den Untergrund in seinen Grundelementen entfernt an Konzepte der Nato in Afghanistan, auch wenn zehn Jahre nach dem Beginn des zweiten Tschetschenienkrieges der Süden Russlands schon gar nicht mehr nach Afghanistan aussieht.

Das Ausmass von Korruption, Gewalt und Vetternwirtschaft im Nordkaukasus sei beispielslos, so Medwedew. Die Ursache dafür seien die Rückständigkeit und Armut der Region.

In Inguschetien seien über 50 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung beschäftigungslos, in Tschetschenien über 30 Prozent. Moskauer Aufbaugelder für Tschetschenien von 26 Milliarden Rubel (knapp 600 Mio. Euro), so klagte Medwedew, würden zu einem erheblichen Teil veruntreut.

Von Wladimir Putin, der als Regierungschef qua Amt auch im Saale sass, forderte Medwedew, bis Ende des Jahres ein Konzept für die sozial-ökonomische Entwicklung im Nordkaukasus vorzulegen und einen Verantwortlichen Koordinator zu benennen.

Man werde die Lösung der Probleme angehen. "Und wenn uns jemand dabei stören will, so werden wir das unterbinden", versicherte Medwedew mit Blick auf den islamistisch-fundamentalistischen Untergrund.

Detailierter Rahmenplan


Medwedew legte in seiner gut 100-minütigen Rede einen relativ detaillierten Rahmenplan für die Entwicklung von Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung vor. Ohne umfassende Modernisierung und technologische Erneuerung aller Bereiche werde Russland in der heutigen Zeit nicht überlebensfähig sein.

Den Militärs versprach Medwedew eine erhebliche Runderneuerung der Waffensysteme in den nächsten Jahren.

Viele russische "Silicon Valleys" plus Energieeffizienz


Für die Wirtschaft forderte Medwedew vor allem Einführung von energieeffizienten Technologien, die insgesamt einen Innovationsschub bringen und das Land aus der Falle der Rohstoffabhängigkeit befreien soll.

Medwedew kündigte auch den Aufbau von Innovations-, Wissenschafts- und Bildungszentren an. Eine neue Generation von atomgetriebenen Gross-Raumschiffen solle bald in der Lage sein, andere Planeten anzufliegen.

Medwedew versprach Einzelkorrekturen des Wahlrechtes zur Stärkung der in der Duma vertretenen politischen Parteien, die, wie er betonte, alle zusammen das politische Meinungsspektrum in Russland abbilden.

Das alles zusammen, versicherte Medwedew, könne Russland aus seiner chronischen Rückständigkeit befreien und ihm seinen Platz als Weltmacht wieder sichern.

Allerdings: Eine leuchtende Zukunft wurde schon in vielen Jahresbotschaften im Kreml angekündigt.