Sonntag, 17.08.2008

Medwedew sagt Beginn des Abzugs für Montag zu

Rückzug versprochen: Ein Schützenpanzer der tschetschenischen Einheit "Vostok" im Südossetien-Einsatz (Foto: navoine.ru)
Moskau/Tiflis. Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat für Montag den Beginn des Abzuges der Streitkräfte aus Georgien angekündigt. Angela Merkel unterstützte unterdessen in Tiflis Georgiens Position.
In einem Telefongespräch mit seinem französischem Kollegen Nicolas Sarkozy erklärte Medwedew, dass der Rückzug der russischen Truppen am Montag beginnen werde. Dies sei möglich geworden, nachdem alle Konfliktparteien den von Medwedew und Sarkozy gemeinsam erarbeiteten Sechs-Punkt-Plan unterzeichnet haben, so der Kreml-Pressedienst.

Sarkozy hatte Russland „ernsthafte Konsequenzen“ für die Beziehungen zur EU angedroht, wenn das Abkommen nicht schnell und gründlich umgesetzt werde, hieß es dazu aus dem Elysee-Palast.

Russische Truppen räumen vorerst nur Kern-Georgien


Allerdings ist vorerst nur von einem Rückzug nach Südossetien sowie in die einige Kilometer über dessen Grenzen in Richtung Kern-Georgien hinausgehende Sicherheitszone die Rede.

Das russische Verteidigungsministerium hatte am Sonntag Berichte dementiert, wonach die Armee bereits mit einer Rückzug auf das russische Staatsgebiet begonnen habe. Die Einheiten würden „entsprechend der Stabilisierung der Lage in der Region“ abrücken, hieß es.

Gori in georgischer Hand, aber russisch umstellt


In die georgische Stadt Gori, die sich mehrere Tage in der Hand der russischen Truppen befunden hat, sind bereits mehrere tausend Flüchtlinge zurückgekehrt. Nach Angaben des russischen Generals Wjatscheslaw Borissow, der dort die russischen Operationen leitet, arbeitet in der Stadt auch wieder die lokale Verwaltung. Sie würden sich dort jetzt um die Verteilung humanitärer Hilfe kümmern.

Rund um die Stadt stehen aber weiterhin russische Posten. Die Dörfer im Umkreis Goris seien aber weiterhin für Georgier nicht zugänglich, so die georgische Internetzeitung Grusia-online. Dort sollen im Kielwasser der russischen Streitkräfte südossetische Verbände und ihnen verbündete Freischärler Plünderungen und zahlreiche Verbrechen begangen haben.

Merkel stärkt Saakschwili den Rücken


Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte am Sonntag kurz den georgischen Staats-Chef Michail Saakaschwili in Tiflis. Wie schon am Freitag, als sie bei dessen Kontrahenten Dmitri Medwedew in Sotschi zu Gast war, betonte sie Georgiens Perspektive für einen Nato-Beitritt wie auch die territoriale Integrität Georgiens als Ausgangsbedingung. Ein selbstständiges Georgien stehe für Deutschland außer Frage, betonte Merkel. Die Suche nach einer politischen Lösung werde aber noch viele Probleme bringen.

Saakaschwili nutzte den gemeinsamen Auftritt vor der Presse für eine Umdeutung des Kriegsgeschehens: „Russland hat vor Beginn seines Angriffs auf Georgien die gesamte Zivilbevölkerung von Zchinwali evakuiert“, behauptete er neben der Kanzlerin stehend. Der georgische Staats-Chef ist in den letzten Tagen nervlich sichtlich angeschlagen. So kaute er vor laufender Kamera auf seiner Krawatte herum.

Kampf um die Infrastruktur: Brücken und Kraftwerke


Am Wochenende wurde nahe Gori eine Brücke der für Georgien lebenswichtigen Eisenbahnlinie von Tiflis zur Küste gesprengt. Russland dementierte, damit etwas zu tun zu haben. Die georgische Eisenbahn begann bereits mit dem Wiederaufbau und teilte mit, die Brücke in zehn Tagen wieder hergestellt zu haben. Auch unter einer zweiten Bahnbrücke sei ein 400 Kilogramm starker Sprengsatz gefunden worden.

Gewohnt widersprüchlich ist die Behauptung beider Konfliktparteien, sie hätten die Kontrolle über das für Georgien wie Abchasien zur Stromversorgung existentielle Wasserkraftwerk am Grenzfluss Inguri übernommen. Einig sind sich beide Seiten immerhin darin, dass das Kraftwerk störungsfrei funktioniert.

Laut georgischer Darstellung befindet sich dort georgische Polizei, die Zufahrten seien aber von den Russen besetzt. Die russische Armeeführung erklärte, sie schütze das Kraftwerk vor Sabotage oder eventuellen Terrorangriffen. Am Freitag sei zudem ein Anschlag auf den Rokski-Tunnel verhindert worden. Durch ihn führt die einzige Straßenverbindung von Russland nach Südossetien.

Zchinwali: Kriegschäden an jedem dritten Haus


Auf dieser Route rollen jetzt – neben dem Nachschub fürs russische Militär – täglich 400 bis 450 Tonnen Hilfsgüter nach Zchinwali, berichtete der russische Staats-Sender Vesti-24. Neben Lebensmitteln sei dies vor allem Baumaterial.

Bürgermeister Robert Gulijew erklärte am Sonntag, dass bis zum Abend die Wasserversorgung in der Stadt wieder in Gang käme. Wladimir Blank, russischer Vizeminister für Regionalentwicklung, nannte erstmals konkrete Zahlen über die Zerstörungen in der vom Krieg überrollten Stadt: Zehn Prozent der 7.000 Gebäude seien unwiederbringlich zerstört, mehr oder weniger beschädigt seien 20 Prozent.

Frankreich ist stolz auf schnellen Frieden


Der UN-Sicherheitsrat wird voraussichtlich am Montag dem Sechs-Punkte-Plan seine Unterstützung aussprechen. Dies bereite einer schnellen Entsendung internationaler Friedenstruppen den Weg, sagte Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner:

„Wenn sich jetzt beide Seiten an die Vereinbarung halten, so ist dieser Krieg unter allen uns bekannten einer der kürzesten und der Waffenstillstand einer der am schnellsten erreichten.“