Dienstag, 10.11.2009

Moldawien: Präsidentenwahlen erneut gescheitert

Marian Lupu fehlten acht Stimmen, um Moldawiens neuer Präsident zu werden (Foto: Wikipedia)
Chisinau. Zum dritten Mal in diesem Jahr ist in Moldawien der Versuch, einen neuen Staats-Chef zu wählen, geplatzt: Die Kommunisten verweigerten geschlossen dem Liberalen Marian Lupu die Zustimmung.

Für Lupu stimmten beim heutigen Wahlgang im Parlament nur die 53 Abgeordneten der westorientierten Allianz dreier ehemaliger Oppositionsparteien. Die bis zur letzten Wahl die Mehrheit stellenden Kommunisten waren mit ihren 48 Mandatsträgern zuvor demonstrativ aus dem Sitzungssaal ausgezogen.

60-Prozent-Mehrheit erweist sich als nicht erreichbar


Wegen einer Sonderregelung in der moldawischen Verfassung ist für die Wahl eines neuen Staatsoberhauptes im Parlament eine einfache Mehrheit nicht ausreichend: Es müssen mindestens 60 Prozent mit „ja“ stimmen. Bei 101 Abgeordneten entspricht dies 61 Stimmen.

Lupu war der einzige Kandidat bei der Abstimmung. Zuvor hatte die Mehrheits-Koalition „Für europäische Integration“ eine Änderung des bisherigen Wahlrechts verabschiedet, die bei der Präsidentenwahl auch eine alternativlose Kandidatur zulässt. Die Kommunisten boykottierten im Protest dagegen heute die Abstimmung.

Kommunisten scheiterten seinerzeit noch knapper


Im Frühjahr waren zweimal Versuche der Kommunisten knapp gescheitert, einen Nachfolger für den langjährigen Präsidenten Wladimir Woronin zu bestimmen: Die KP verfügte damals nach den umstritteten Wahlen vom April über 60 Mandate - eines zu wenig.

Die nächsten Neuwahlen zeichnen sich ab


Sofern sich das Parlament nicht noch von 30 Tagen auf einen neuen Präsidenten verständigen kann, muss es erneut aufgelöst werden.

Allerdings sind Neuwahlen nicht früher als im Herbst 2010 möglich, da ein ebenfalls erst von der neuen Mehrheit verabschiedete Gesetz diese frühestens ein Jahr nach der letzten Parlamentsauflösung zulässt.