Donnerstag, 15.02.2007

Neuer Rüstungswettlauf USA –Russland droht

Die USA wollen Raketenabwehrsysteme in Polen und Tschechien einrichten. Russland könnte mit einer Aufkündigung der bilateralen Verträge über die Abrüstung von Kurz- und Mittelstreckenraketen reagieren (Foto: Newsru).
Moskau. US-Verteidigungsminister Robert Gates betrachtet Russland als möglichen Kriegsgegner und Moskau überlegt, das Abrüstungsabkommen zu kündigen. Die Chronik der letzten Monate erinnert an die Zeit des Kalten Kriegs.
Stein des Anstoßes ist der von den USA geplante Raketenschild in Osteuropa. Dieser soll Europa angeblich vor terroristischen Bedrohungen vor allem aus dem Nahen Osten schützen. Der Kreml hingegen ist der Auffassung, dass diese Raketenabwehr gegen ihn gerichtet sei. Der Chef des russischen Generalstabs, Juri Balujewski, warf der NATO schon im Sommer vergangenen Jahres mangelnde Geographie-Kenntnisse vor. „Die Idee, eine amerikanische Raketenabwehr in Europa aufzubauen, um Bedrohungen aus Problemländern wie dem Iran abzuwehren, deuten auf schlechte Erdkunde-Kenntnisse hin“, spottete er.

Raketenschild gegen alle Widerstände


Trotz des russischen Widerstands ließen die Amerikaner ihre Pläne für einen Raketenschild in nicht fallen. Damit verletzten sie das noch aus den Zeiten des Kalten Krieges stammende Gleichgewichtsdenken. Denn da galt: Jeder Angriff ist gleichbedeutend mit einem Selbstmord. Der Raketenschild jedoch macht einen Angriff der Amerikaner auf Russland theoretisch möglich, da ein Gegenschlag ausgeschlossen werden kann.

Diese Überlegungen beunruhigen Moskau zutiefst. Zudem hat die amerikanische Führung in der letzten Zeit kaum eine Möglichkeit ausgelassen, das Misstrauen auf russischer Seite zu schüren. Im Herbst erklärte US-Präsident George Bush jr. den Kosmos zum amerikanischen Hoheitsgebiet. Mit der „Nationalen Weltraumpolitik“ beanspruchen die Amerikaner für sich praktisch uneingeschränkte Handlungsfreiheit im All – unabhängige Rüstungsexperten sahen darin einen Schritt zur Entwicklung von Weltraumwaffen.

Russland als möglicher Kriegsgegner ausgemacht


Nun forderte der neue US-Verteidigungsminister Robert Gates eine Aufstockung der amerikanischen Streitkräfte, damit die USA auch auf Gefahren, die sich aus den „unklaren Positionen“ Russlands ergäben, reagieren könne. Mit anderen Worten, Gates betrachtet Russland als möglichen Kriegsgegner, obwohl offiziell beide Länder seit 15 Jahren Partner sind.

Gleichzeitig beorderten die USA das weltweit größte schwimmende Raketen-Radarsystem von Pearl Harbour an die Küste von Alaska und somit praktisch direkt an die russische Grenze. Die Aufstockung der amerikanischen Militärpräsenz in der Nahostregion wird von Russland ebenfalls argwöhnisch beäugt.

Russland antwortet mit neuen Atomwaffen


Auch Moskau blieb um Antworten in dem von den Amerikanern eingeleiteten neuen Wettrüsten nicht verlegen. Verteidigungsminister Sergej Iwanow kündigte Anfang Februar die Entwicklung neuer Atomwaffen und eine umfassende Modernisierung der Armee an. Knapp 9 Mrd. Euro sollen dafür in diesem Jahr ausgegeben werden. Dies alles sei nur zur Verteidigung gedacht, erklärte Iwanow.

Gleichzeitig machte er klar, dass er die Abrüstung atomarer Mittelstreckenraketen, die zwischen der Sowjetunion und den USA vereinbart worden waren, für einen Fehler halte. „Ich hätte das nicht getan. Inzwischen verfügt ein Dutzend von Staaten weltweit über solche Mittelstreckenraketen. Nur wir und die USA haben sie nicht. Sie würden uns aber nicht schaden“, erklärte der Minister vor der Duma.

Tatsächliche Ankündigung oder Warnung?


Danach kam der Aufsehen erregende Auftritt von Russlands Präsident Wladimir Putin auf der Sicherheitskonferenz in München. Dort kritisierte er die US- und NATO-Politik scharf, warnte vor einem neuen Wettrüsten und versprach gleichzeitig eine „asymetrische Antwort“ auf den amerikanischen Raketenschild. Dabei berichtete er von russischen Wunderwaffen, die schon jetzt diesen Schild durchbrechen könnten.

Die jetzige Drohung Balujewskis, aus dem Abrüstungsvertrag auszusteigen, könnte die letzte Warnung Russlands sein vor einer neuen Runde des Wettrüstens. Wenn sie nicht schon eingeläutet wurde.


(ab/.rufo)