Donnerstag, 22.09.2011

Präsidentenwahl, ER-Parteitag: Vom Tandem zum Dreirad?

Igor Schuwalow - Apparatschik oder neuer Stern? (Foto: TV)
Moskau. Auf dem "Einiges-Russland"-Parteitag, auf dem Putin und Medwedew auftreten wollen, könnte ein Präsidentenkandidat nominiert werden. Wahrscheinlich wird dies aber erst nach den Duma-Wahlen im Dezember passieren. Und dann könnte aus dem Tandem ein Dreirad werden.
Die kleine moskauer Tageszeitung "Nesawissimaja Gaseta" schreibt heute, in Kreml und Weissem Haus werde für den Fall, dass die Regierungspartei "Einiges Russland" bei den Wahlen am 4.Dezember schlechter als erwartet abschneidet, über einen möglichen "Ersatz-Kandidaten" für die Präsidentenwahl im März 2012 nachgedacht.

Es könne sein, dass Wladimir Putin auf seine Kandidatur verzichte, wenn "Einiges Russland" (ER) eine Schlappe erleide. Dann könnte Putin seinerseits den jetzigen Vizepremier Igor Schuwalow als Präsidentenkandidaten vorschlagen, schreibt die Zeitung unter Berufung auf eine Quelle im Weissen Haus.

Schuwalow könne aber auch aufgestellt werden, wenn sich Putin und Medwedew nicht darauf einigen können, wer von ihnen im März antritt. In diesem Fall wäre Schuwalow ein idealer Kompromisskandidat.

Die Zeitung sieht sich in ihrer Einschätzung auch darin bestätigt, dass Schuwalow in letzter Zeit häufiger in den Medien auftaucht. Ähnliches gilt allerdings auch für den Chef der Kremlkanzlei Sergej Naryschkin, der vor vier Jahren schon einmal als "Putin-Erbe" im Gespräch war. Mehr Medienpräsenz haben auch Vizepremier Igor Setschin und Finanzminister Alexej Kudrin, die aber nicht präsidiabel sind, sondern Premierminister unter einem neuen Präsidenten Putin werden könnten.

Ausser einer instabilen Dreirad-Konstruktion ist auch ein neues Tandem Putin/Kudrin oder Putin/Setschin möglich. Unwahrscheinlich scheint nach übereinstimmender Meinung aller Beobachter, dass Putin zugunsten Medwedews auf eine Kandidatur verzichtet oder dass beide gegeneinander kandidieren.

Hauptproblem beim Dreirad: Bestandsschutz für die hinten Sitzenden


Das politische Hauptproblem bei einer Dreirad-Konstruktion wäre allerdings, welchen Posten unter einem neuen Präsidenten dann Medwedew oder Putin einnehmen könnten. Dieser Posten müsste den beiden politischen Bestandsschutz bieten. Ein Jura-Lehrstuhl für Medwedew oder der Vorsitz in der Volksfront oder dem Olympischen Kommitee für Putin wären da wohl zu wenig.

Tatsächlich dürfte die Entscheidung über den Präsidentschaftskandidaten des Kremls - wie schon vor einem Jahr auf dem "ER"-Parteitag formuliert - erst nach den Duma-Wahlen im Dezember endgültig fallen. Dann wäre allerdings die Zeit riskant knapp, einen ganz neuen Kandidaten aufzubauen.

Kandidieren Putin und Medwedew für die Duma?


Während des ER-Parteitages soll eine Liste von 600 Kandidaten für das Parlament aufgestellt werden. Bisher, heisst es, seien nur 598 namentlich nominiert.

Da ist also noch Platz für das Tandem.


Die russische Übersetzung dieses Artikels ist hier >>>