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| Wladimir Putin wird im Schnellverfahren Regierungs-Chef (foto: Archiv) | |
Mittwoch, 02.04.2008
Prognose: Putin nur einen Tag ohne Amt und Würden
Moskau. Wladimir Putin kann schon einen Tag nach der für 7. Mai geplanten Amtseinführung seines Nachfolgers Dmitri Medwedew Regierungschef werden. Duma-Vorsitzender Gryslow signalisierte Bereitschaft zur Eile.
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Üblicherweise vergehen zwischen dem Personalvorschlag des Präsidenten an die Staatsduma und der Abstimmung über den neuen Regierungs-Chef einige Tage, schreibt heute die „Iswestija“.
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So war es zum Beispiel auch 1999, als Boris Jelzin den bis dato wenig bekannten Wladimir Putin als neuen Premierminister nominierte: Der Kandidat stellte sich in der Zwischenzeit den Fraktionen des Parlaments und dann auch noch einmal dem Plenum für Fragerunden.
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Auch der neu ins Amt eingeführte Staatspräsident ist keineswegs verpflichtet, sofort einen neuen Premierminister vorzuschlagen. Der bis dahin aktive Regierungs-Chef, im aktuellen Fall Viktor Subkow, ist nach der Verfassung verpflichtet, sein Amt vor dem neuen Staatschef niederzulegen.
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Die Duma hätte keine Fragen an Premier Putin
„Wozu denn abwarten?“, fragte jetzt rhetorisch der Duma-Vorsitzende Boris Gryslow. „Die Kandidatur für das Amt des Regierungschefs, die der Präsident einbringen wird, ist uns bekannt. Eine Mehrheit der Staatsduma in Form der Fraktion von ‚Einiges Russland‘ hat sich ja auch für gerade diese Entwicklung der Ereignisse eingesetzt und wird diese Kandidatur dann natürlich auch unterstützen“, sagte Gryslow.
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Insofern sei es durchaus denkbar, dass sich die Duma am 8. Mai, nur einen Tag nach der feierlichen Inauguration bereits zu einer Sondersitzung trifft – und ohne lange Debatten sofort zur Abstimmung schreitet. Die oppositionellen Kommunisten werden dagegen zwar sicher protestieren - könnten den Prozess aber nicht aufhalten.
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Voraussetzung wäre natürlich, dass der am 2. März neu gewählte Präsident Dmitri Medwedew faktisch als erste Amtshandlung seinen Vorgänger auch formell als Regierungs-Chef vorschlägt.
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Siegesparade ohne Putin - schwer denkbar
Für die Eile gibt es neben dem Bestreben, die neue Führungsstruktur ohne Übergangszeit und Interimslösungen einzusetzen, auch einen protokollarisch-symbolischen Grund: Am „Tag des Sieges“ am 9. Mai, der wie üblich mit einer großen Militärparade auf dem Roten Platz gefeiert werden wird, wäre das neue russische Führungs-Tandem dann schon installiert.
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Denn ansonsten dürfte Putin nur als formell funktionsloser politischer Frührentner mit auf die Ehrentribüne …
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