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Boris Nemzow lässt gerne die Muskeln spielen - aber politisch ist der Ex-Vizepremier inzwischen bedeutungslos (Foto: newsru)
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Montag, 19.09.2011

Russische Opposition fordert US-Sanktionen gegen Kreml

Moskau. US-Sanktionen gegen Spitzenbeamte und Richter, die am Prozess gegen Michail Chodorkowski beteiligt waren, fordert eine Gruppe von russischen Oppositionellen in einem Offenen Brief an den US-Senat.

Der Brief an die US-Senatoren ist von Politikern unterschrieben, die sich selbst als liberal einstufen, wie Boris Nemzow, Wladimir Ryschkow, der Menschenrechtlerin Ludmilla Alexejewa und dem Regisseur Eldar Rjasanow.

Bei Russland-Aktuell
• Nemzow und Kassjanow scheitern mit Partei-Zulassung (22.06.2011)
• Russische Opposition klagt über Ausreiseverbot (07.07.2011)
• Jurist Magnitski vor Tod in Moskauer Haft geprügelt (06.07.2011)
• Duma will antirussischen US-Beamten Einreise verweigern (29.06.2011)
• Nemzow for President? Opposition will Partei gründen (13.01.2011)
In ihrem Brief beziehen die Bittsteller sich auf das Gesetzesprojekt 1039 des US-Senates, in dem russischen Staatsdienern und Richtern die Einreise in die USA sowie Blockierung ihrer Bankkonten angedroht wird, die mit dem Tod des Finanzberaters Sergej Magnitski (Hermitage Capital) zu tun haben.

In dem Offenen Brief wird nun gefordert, auch alle Beteiligten am Chodorkowski-Prozess und an den "Verfolgungen im Zusammenhang mit Yukos (Jukos)" auf die Schwarze Liste zu setzen.

Sollten die amerikanischen Gesetzgeber dieser Bitte stattgeben, müssten die US-Sanktionen sich theoretisch auch gegen Wladimir Putin und den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew richten.



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jich 19.09.2011 - 15:16

Opposition

Tjo, die Aufgabe solch einer \"Opposition\" ist nicht unbedingt erfolgreiche Politik zu machen, sondern das zuvor erhaltene Geld abzuarbeiten. Siehe die \"grünen\" Khimki-Wald-Beschützer, die es nun ebenfalls mit Beamtenlisten versuchen:
http://s59.radikal.ru/i166/1109/ae/b1a2a047cd6b.jpg

Der wichtigste erwünschte Effekt ist dabei die Reaktion der freien westlichen Staats- und Großkonzern-Medien, die dann erzählen können, wie unfassbar unterdrückt \"die Bevölkerung\" wird.

Die öffentlich rechten gehen dabei mit einem guten Beispiel voran: http://www.youtube.com/watch?v=4pIkOrGFbF0


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