Montag, 03.03.2014

Russland bekommt die Quittung, die Ukraine eine Chance?

Incognito, aber eben nicht unbemerkt: Russlands Krim-Corps hat die Halbinsel weitgehend unter Kontrolle (Foto: obozrevatel.ua)
Von Lothar Deeg, St. Petersburg. Putins Militär handelt auf der Krim entschieden, gewaltfrei – und mit ernüchternder Konsequenz. Doch einen richtigen Krieg oder auch nur eine tiefe Krise mit dem Westen kann sich Russland auch nicht leisten.
„Russland wird einen hohen Preis zahlen“ drohte Barack Obama streng, aber diffus, als in Moskau der Militäreinsatz in der Ukraine genehmigt wurde. Auch wenn vom Westen bisher nur die Vorbereitungen für den G8-Gipfel in Sotschi ausgesetzt wurden, die erste Quittung hat Russland bereits bekommen - nicht politischer Art, sondern wirtschaftlich: Die Moskauer Börse ging am Montag mit einem Tagesminus von etwa 10 Prozent in den Sturzflug über, der Kurs des ohnehin seit Jahresbeginn schon stark schwächelnden Rubels durchbrach erstmals die Schallgrenze von 50 Rubel zum Euro.

Investoren verkaufen, verschreckt von den Kriegs- und Sanktionsszenarios, eilig ihre Rubel-Aktiva. Russland sieht sich – angesichts des drohenden totalen Liebesentzugs der westlichen Welt - noch tiefer in die Krise rutschen als ohnehin schon prognostiziert. Sollte Putin den Krim-Feldzug samt der flugs inszenierten patriotischen Aufwallungen auch aus dem Motiv der Ablenkung seines Volkes von der in diesem Jahr ohnehin absehbaren Wirtschaftsflaute inszeniert haben, dann ging dieser Schuss definitiv nach hinten los.

Echte Schüsse hat es bei der russischen Intervention allerdings bisher nicht gegeben, das sollte man bei der Bewertung der Ereignisse nicht außer Acht lassen. Es floss kein Blut – anders als bei so mancher an Kollateralschäden reichen von den USA und Alliierten in der jüngsten Geschichte vorgenommenen völkerrechtlichen Grenzüberschreitung im Namen von Menschenrechten und Demokratie.

Ein seltsamer Krieg - Parole: "Nicht schießen"


Rein militärisch gesehen wird auf der Krim bisher ein drolliger Sitzkrieg geführt – einzige taktische Neuerung: Man steht sich auf Spuckweite gegenüber. Es gilt offenbar eine stillschweigende Übereinkunft zwischen den ukrainischen und den „nicht gekennzeichneten“ Kräften, dass man aufeinander nicht schießt. Das ist die Frage des zukünftigen Status der Halbinsel offenbar nicht wert. Auch werden keine Gefangenen gemacht – wer genug hat, darf nach Hause gehen oder sich in allen Ehren der neuen hauseigenen Krim-Truppe anschließen.

Keine Frage, Russland nutzt kaltblütig die gegenwärtige Schwäche der neuen ukrainischen Zentralmacht aus, um sich nach dem Verlust des politischen Einflusses in der Ukraine wenigstens einen territorialen Machtbereich um die alten Flottenbasen zu sichern. Die Krim-Russen spielen gerne mit. Sie haben mit ihrem Regional-Umsturz, wie im Zeitraffer beschleunigt, die gleichen Methoden zur Machtergreifung angewandt wie der Maidan in Kiew. Wer Janukowitschs Sturz für legitim hält, muss auch akzeptieren, dass die Krim jetzt ihre seit 1991 verbriefte Autonomie gegenüber der Ukraine neu definiert.

Die russische Blitz-Intervention zur Deckung der Separatisten war ein Schock für Europa, wo man es nicht mehr gewohnt ist, dass mit Bataillonen Politik gemacht wird. Allerdings musste sich Europa in den letzten 25 Jahren auch daran gewöhnen, dass in seiner Nachbarschaft lange friedlich in einem Staat zusammenlebende Völkerschaften, Stämme und Religionsgemeinschaften sich plötzlich mit ungeahnter Brutalität gegenseitig massakrieren: Georgien, Jugoslawien, Libyen, Syrien …

Ein solches Szenario drohte und droht auch der großen bipolaren Ukraine, das darf nach wie vor nicht ignoriert werden: Russen und Ukrainer – erst recht die Nationalisten-Kreise auf beiden Seiten - haben dort in der Konfrontation der letzten Monate das letzte Vertrauen zueinander eingebüßt. Osten und Westen wollen sich dort nicht mehr von der anderen Seite bevormunden lassen: So wie sich Lemberg schon faktisch von Janukowitschs Staat lossagte, so tut dies jetzt die Krim. Die „russischen“ Ost-Provinzen im Industrierevier Donbass erwägen es. Brisant könnte es in jenen Regionen und Städten wie Charkow und Odessa werden, die nicht eindeutig der einen oder anderen Seite zuzuordnen sind.

Solche Spannungen können jeden Moment in Gewalt ausarten, Provokateure und Heißsporne auf beiden Seiten gibt es mehr als genug. Der blutige Krieg um den Maidan hat es bewiesen.



Moskaus "humanitäre Intervention": Lieber jetzt als zu spät


Auch wenn es Völkerrechtlern graust: Der Aufmarsch der russischen Armee hat diesen drohenden ethnischen Großkonflikt vorerst deeskaliert. Der ukrainischen Ultrarechten wurde der Mut gekühlt, den Russen in der Ostukraine ein neues Sicherheitsgefühl verschafft.

Moskau erkennt zwar die neue Kiewer Regierung offiziell nicht an, hat sie aber bereits bei Kontakten auf höchster Ebene wissen lassen, dass es keine zusätzliche Intervention in der Ostukraine gibt, wenn die dortige Bevölkerung in Ruhe gelassen wird.

Wenn es bei diesem Status quo bleibt, verschafft er der Ukraine die Möglichkeit, auf friedlichem Weg eine neue regionale Ordnung zu finden, in der es weniger Zentralgewalt und mehr Föderalismus geben muss. Dies liegt auch im Interesse von EU wie Russland – aber es müssen beide Paten mit am Tisch sitzen, wenn dies ausgehandelt wird.

Bleibt die Frage, was nun aus der Krim wird. Vorerst wohl eine Art pseudo-autonomes russisches Protektorat, mit vielen russischen Passinhabern als Bevölkerung, dem Rubel als Währung, Milliarden-Investitionen aus Moskau, aber völkerrechtlich weiterhin unter ukrainischer Flagge.

Jahre später folgt dann einmal, natürlich nicht von allen Seiten goutiert, die Souveränität – so wie im Falle Abchasiens (Sündenfall Ost) oder des Kosovo (Sündenfall West). Aber dies wird dann außer einigen Schreibern diplomatischer Depeschen niemand mehr groß aufregen.

Und Putin? Er schweigt seit Tagen, außer am Telefon. Auf seinen Ruf im Westen muss er keine Rücksicht mehr nehmen, der ist und war ohnehin ruiniert, siehe Sotschi-Häme. Putin agiert deshalb – wie im Sprichwort - ganz ungeniert.

Einen richtigen Krieg, einen heißen um die Ukraine und einen scharfen kalten mit dem Westen, kann er sich angesichts der labilen Wirtschaftslage in Russland aber auch nicht leisten, siehe Börsen-Crash. Den Europäern geht es aber eigentlich nicht anders.