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Freitag, 07.06.2002

Russland probt den Bündnis-Spagat

Von Lothar Deeg (St. Petersburg) China und fünf GUS-Staaten haben in St. Petersburg eine neue internationale Organisation ins Leben gerufen: Die „Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ will sich vor allem der Terrorismusabwehr und der Stärkung der Sicherheit in Mittelasien widmen. Russland und China als Führungsstaaten des Sechserbundes wollen damit ein Gegengewicht zur Dominanz der USA in der globalen Sicherheitspolitik schaffen.

Bei der Gründungsversammlung in St. Petersburg betonten die Staatschefs, dass es sich bei der „SchOZ“ nicht um eine Militärallianz oder einen Block handelt, der gegen irgendwelche Staaten oder konkrete Feinde gerichtet sei. Diffus wurde in den verabschiedeten Dokumenten „Terrorismus, Extremismus und Separatismus“ verurteilt. Die SchOZ trage Verantwortung für die Sicherheit und Stabilität in Mittelasien, erklärte Wladimir Putin. Auch möchte die Vereinigung bei der Lösung der Konflikte in Afghanistan, in Kaschmir und im Nahen Osten mithelfen sowie die Annäherung zwischen Nordkorea und dem Westen befördern.

1996 hatten sich die Staatschefs Chinas und der ihm benachbarten GUS-Republiken Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan zum ersten Mal in Schanghai getroffen. Der damaligen Vereinbarung über vertrauensbildende Maßnahmen im militärischen Bereich folgte bereits 1997 eine Übereinkunft zur Abrüstung im Grenzgebiet. Später trat der Fünfergruppe noch Usbekistan bei.

Die fünf ehemaligen Sowjetrepubliken zeigen nicht jene Berührungsängste, die der Westen trotz seiner intensiven Wirtschaftsbeziehungen gegenüber dem kommunistischen China hat. Themen wie Todesstrafe, Menschen- und Minderheitenrechte kommen in diesem Kreis nicht auf den Tisch. Den Staatschefs Nordasiens geht es um Stabilität im Sinne der Erhaltung der bestehenden Machtverhältnisse. Die Unterzeichner der Gründungscharta – unter denen Russland noch das demokratische Musterland ist – akzeptierten so auch ohne Einschränkungen den Machtanspruch Pekings auf die Insel Taiwan.

Die Umformung in eine offizielle internationale Organisation mit Satzung und zentralen Einrichtungen wurde schon im Vorjahr beschlossen. Dies sollte aus der sich bislang fast nur verbal manifestierenden Interessengemeinschaft eine auf dem internationalen Parkett akzeptierte Gruppe machen. Zu diesem Zweck bekommt die zentralasiatische Gemeinschaft jetzt ein Sekretariat in Peking und ein Antiterror-Koordinationszentrum in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek. Als potentielles Konkurrenzunternehmen zum US-Monopol in der Terrorismusbekämpfung hält sich die SchOZ auch für weitere Mitstreiter offen. Indien hat, so sein Moskauer Botschafter, Interesse an einem Beitritt.

Knapp zwei Wochen vorher wurde George Bush nicht weniger freundlich als jetzt Jiang Zemin von Putin in den Palästen von St. Petersburg empfangen. Dies diente zum Beweis der politischen, ethischen und wirtschaftlichen Annäherung und teilweisen Verschmelzung Russlands mit dem Westen: Am Donnerstag billigte die US-Regierung Russland deshalb auch den Status einer Marktwirtschaft zu. Der Schanghai-Gipfel am gleichen Ort zeigt jedoch, dass Russland sich dem Westen nicht bedingungslos angepasst hat, sondern in Zukunft auf zwei Hochzeiten tanzen wird: Nach Westen zeigt man sich atlantisch-aufgeklärt, nach Osten asiatisch-autokratisch.

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