Freitag, 12.08.2011

Russland und Ukraine sind sich beim Gas nicht grün

Der Fluch des Gaspreises: Aus engsten Verbündeten werden schnell wieder problematische Nachbarn (Foto: gov.ua)
Sotschi. Das Treffen der Präsidenten Medwedew und Janukowitsch verlief ohne greifbare Resultate. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass es zwischen beiden Ländern wieder zu einem „Gaskrieg“ kommen kann.
Der Flirt Moskaus mit der Regierung des früher gemeinhin als „Russland-freundlich“ eingeordneten Präsidenten Viktor Janukowitsch ist Vergangenheit. Konnten sich die beiden größten GUS-Staaten nach Janukowitschs Machtübernahme noch ruckzuck über ewige Reizthemen wie die weitere Stationierung der russischen Schwarzmeerflotte auf der Krim verständigen, so geht jetzt offenbar gar nichts mehr zwischen Kiew und Moskau.

Das Vier-Augen-Gespräch der beiden Präsidenten sei „wohlwollend und auf die weitere Entwicklung der Beziehungen ausgerichtet“ gewesen, rapportierte hinterher Janukowitschs Pressesprecherin. Mit derartigen Formulierungen könnten auch Verhandlungen von Kriegsgegnern diplomatisch kommentiert werden. Weitere Ergebnisse: Fehlanzeige.

Am Gaspreis scheiden sich wieder die Geister


Das leidige Thema der von der Ukraine für viel zu hoch empfundenen Preise für russisches Erdgas wurde bei dem Gipfel jedenfalls nicht gelöst – und vermutlich nicht einmal richtig konstruktiv angesprochen, denn die Chefs der beiden Gaskonzerne Gazprom und Naftogas waren nicht einmal hinzugezogen worden.

Der Timoschenko-Prozess gilt auch Moskau


Russland und Gazprom spekulieren darauf, ohne größere Investitionen die ukrainische Gasindustrie übernehmen zu können, ist man in der Kiewer Führung überzeugt. Im Austausch für Naftogas und die Transitpipelines würde das Land dann auch Erdgas zu deutlich billigeren Tarifen bekommen als sie 2009 von Julia Timoschenko in Moskau vereinbart wurden.

Unter anderem wegen dieses Vertrages wird der ehemaligen ukrainischen Premierministerin jetzt in Kiew der Prozess gemacht – wobei auch Russland die Inhaftierung der Angeklagten vor einer Woche heftig kritisierte.

Der Timoschenko-Prozess ist also nicht nur der Versuch der Janukowitsch-Garde, die lästige und wortgewaltige Oppositionsführerin kalt zu stellen, sondern soll auch beweisen, dass die heutigen harten Bedingungen für die Gaslieferungen aus Russland auf unlauterem Weg vereinbart wurden. Kein Wunder, dass man im Kreml eine derartige Argumentation als ehrabschneidend für Russland empfindet.

Kiew habt schon Gaskrieg-Schützengräben aus


„Die Pipelines und Naftogas sind Grundlagen unserer Souveränität. Und die Souveränität tauschen wir nicht gegen Geld“, zitiert die Moskauer Zeitung „Kommersant“ einen hochrangigen Informanten in Kiew: „Wir bereiten uns moralisch schon auf eine Wiederholung des Gas-Krieges vor.“

Vor diesem Hintergrund nimmt es kein Wunder, dass Dmitri Medwedew und Janukowitsch sich bei ihrem Meeting nicht über andere Fragen wie die endgültige Regulierung des Grenzverlaufs und einen ukrainischen Beitritt oder eine Assoziation mit der von Russland angeführten Dreier-Zollunion mit Weißrussland und Kasachstan verständigen konnten.

Brüder kann man sich eben nicht aussuchen - im Gegensatz zu Freunden


Nach dem Ende der Flitterwochen scheint sich das russische Verhältnis zu Kiew nun in ähnliche Qualitätskategorien zu entwickeln wie Moskaus Beziehungen zu Weißrussland: Mal ist man engster Verbündeter und „Brudernation“ – und kurz darauf fliegen wieder die Fetzen mit gegenseitigen Boykotten und Beschimpfungen.

Vor allem wenn es um Erdgas und Transitleitungen geht - was gleichbedeutend ist mit Macht und Geld.