Eduard Kokoity darf sich als Sieger nach den Parlamentswahlen in Südossetien fühlen (Foto: Ballin/.rufo)
Montag, 01.06.2009
Südossetien demonstriert Einheit bei Parlamentswahlen
Zchinwali. Die regierende „Einheits“-Partei ist als Sieger aus den Parlamentswahlen in Südossetien hervor gegangen. Vorläufigen Ergebnissen nach hat sie fast die Hälfte der Stimmen bekommen – die Opposition fehlte großteils.
Es sind die ersten Wahlen in Südossetien nach dem Ende des Kaukasus-Krieges im Sommer vergangenen Jahres und der formalen Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens durch Russland (und Nicaragua). Eine enge Anlehnung des Kaukasus-Kleinstaats an den riesigen Nachbarn im Norden ist dabei unverkennbar.
Russische Verhältnisse in Zchinwali
So trägt nicht nur die Regierungspartei um Präsident Eduard Kokoity einen an die Kremlpartei „Einiges Russland“ anmutenden Namen – Einheit. Auch die Wahlen und die Abstimmungsergebnisse erinnern stark an das Moskauer Szenario.
Neben der Einheit wurden noch drei Parteien für die Teilnahme an den Parlamentswahlen zugelassen: Die Kommunisten, die Volkspartei und die Partei „Vaterland“. Lediglich „Vaterland“ bezeichnet sich als oppositionell – und wurde dementsprechend beim Urnengang abgestraft.
Einheit kämpft um die alleinige Macht in Südossetien
Nach Auszählung von knapp 90 Prozent der Stimmen kommt die Regierungspartei „Einheit“ auf eine Stimmenanzahl von 44,9 Prozent. Die Kommunisten landen abgeschlagen auf dem zweiten Platz mit 23,6 Prozent; 22,5 Prozent entfallen auf die Volkspartei. Vaterland würde mit derzeit knapp 6,7 Prozent den Sprung über die 7-Prozent-Hürde, der für den Einzug ins Parlament nötig ist, verpassen.
Fällt die Partei Vaterland aus dem Rennen, so könnte es für die Einheitspartei unter Umständen sogar noch zu einer Alleinherrschaft reichen, wenn sie noch ein bisschen zulegt. Ansonsten wird sie wohl in der Koalition mit einem der anderen beiden Parlamentsparteien regieren. Da weder Kommunisten, noch Volkspartei sich von der Einheitspartei stark abgrenzen, dürfte die Regierungsbildung nicht besonders schwer fallen.
Opposition will neuen Präsidenten in Südossetien
Die Opposition hat großteils sowieso auf eine Teilnahme an den Parlamentswahlen verzichtet. Sie fordert en Rücktritt von Präsident Kokoity, dem sie Korruption vorwirft (einst galt Kokoity auch in Russland als Schmugglerkönig, ehe er im Krieg gegen Georgien zum Freiheitshelden ausgerufen wurde).
Kokoitys schärfster Konkurrent Albert Dschussojew lebt in Moskau und war lange Zeit Geschäftsmann. Sein Business hat er aufgegeben, um sich ganz der Politik in Südossetien zu widmen, er will Kokoity als Präsidenten ablösen. Doch vorgezogene Präsidentschaftswahlen lehnt Kokoity ab.
Boykott der Parlamentswahlen gescheitert So wollte die Opposition, die Parlamentswahlen durch ihren Boykott scheitern lassen. Dschussojew, dessen Neffen einen Tag vor der Wahl in Südossetien festgesetzt wurden, beschwerte sich beim Radiosender Echo Moskaus, dass die Bürger mit Gewalt zur Wahl gezwungen wurden.
Von den vorwiegend russischen Wahlbeobachtern gab es bislang darüber keine Klagen. Ihr Ziel hat die Opposition deutlich verfehlt. Offiziellen Angaben nach haben knapp 70 Prozent der stimmberechtigten Bevölkerung abgestimmt – nötig waren nur 50 Prozent plus eine Stimme.
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... und in der Ferne glänzen die goldenen Kreml-Kuppeln vor dem Winterpanorama der Stadt Moskau. Das historische Moskau, das "Goldköpfige" genannt, hatte 40x40 goldene Kirchenkuppeln. ( Topfoto: mig/.rufo)
