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| Der Übergang der Ukraine zur Demokratie verläuft beschwerlicher als vermutet (Foto: www.vesti.ru) | |
Mittwoch, 02.08.2006
Ukraine: Juschtschenko steuert auf Konfliktkurs
Moskau. Der Ukraine droht womöglich eine ähnlich schwere Staatskrise wie vor der so genannten „Orangenrevolution“ Ende 2004 - wenn es bis Mitternacht nicht zu einer Einigung über die Regierungsbildung kommt.
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Staatschef Viktor Juschtschenko hat nicht mehr viel Zeit: Er muss noch am Mittwoch entscheiden, ob er notgedrungen seinen Erzrivalen Viktor Janukowitsch als Ministerpräsident akzeptiert und dessen Kandidatur offiziell im Parlament einbringt. Anderenfalls bleibt dem Helden der Orangenrevolution nur, Neuwahlen auszurufen.
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Kompromiss-Vorschläge zurückgewiesen
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Seine Entscheidung wollte der Präsident noch im Laufe des Tages in einer Fernsehansprache bekannt geben. Gerüchten zufolge hat er sich längst für eine Auflösung des Parlaments entschieden. Juschtschenko habe auch am Mittwoch alle Kompromissvorschläge der Opposition abgelehnt, sagte Jewgeni Kuschnarjew von der pro-russischen „Partei der Regionen“.
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Das Janukowitsch-Lager sei auf jede denkbare Entwicklung der Lage vorbereitet, kündigte er an. Vor dem Parlamentsgebäude marschierten Anhänger der rivalisierenden Politiker auf und konnten nur von einem Polizeigroßaufgebot auseinandergehalten werden. Der russische Parlamentsabgeordnete Konstantin Satulin warnte bereits vor bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Ukraine wie in Moskau im Herbst 1993. Ein Zerfall des Landes sei möglich.
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Vor allem die Partei der ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, die inzwischen alle Plenarsitzungen boykottiert und ihre Sitze mit einer riesigen ukrainischen Flagge bedeckt hat, beharrt auf Neuwahlen. Timoschenko und Juschtschenko war es anders als ihren politischen Gegnern nicht gelungen, eine mehrheitsfähige Koalition zu bilden. Janukowitsch hätte mit Hilfe von Sozialisten und Kommunisten regieren können – ein Albtraum für die Orangen-Revolutionäre.
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Ob jedoch eine Auflösung des Parlaments und Neuwahlen zu einer Mehrheit für die prowestlichen Kräfte führen würden, gilt mehr als fragwürdig. Mit dem Monate lange Gezerre um Posten und Macht haben Juschtschenko und Timoschenko sich einen Bärendienst erwiesen.
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(kp/.rufo)
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