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| Premier Janukowitsch ist zwar einen schwierigen Koalitionspartner los, aber auch das bisherige Modell für eine lagerübergreifende Regierung (foto: korrespondent.net) | |
Donnerstag, 05.10.2006
Ukrainische Regierungskoalition erneut geplatzt
St. Petersburg. Nur zwei Monate nach ihrer schwierigen Gründung ist die Regierungskoalition in der Ukraine wieder zerbrochen. Der Präsidenten-nahe Block „Unsere Ukraine“ erklärte ihren Auszug aus der Regierung.
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Parteichef Roman Bessmertny erklärte, seine Partei wolle in die Opposition zur Regierung unter Viktor Janukowitsch gehen und werde ihre sieben Minister aus der Regierung abberufen.
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Statt Antikrisen-Koalition eine neue Krise
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Dies geschah im Ergebnis einer gestrigen Verhandlungsrunde, bei der die Führer der Russland-orientierten „Partei der Regionen“ von Janukowitsch, die Sozialisten und die Kommunisten gemeinsam mit „Unserer Ukraine“ über die Schaffung einer breit angelegten „Antikrisen-Koalition“ beraten wollten.
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Bessmertny begründete den Schritt damit, dass die Koalitionsvereinbarung von dem sogenannten „Universal“ abweiche, das vor zwei Monaten Grundlage für die Unterstützung Janukowitschs durch seine einstigen erbitterten Gegner war. Ein weiterer Grund sei die Tatsache, dass gegen einzelne Minister seiner Partei Ermittlungsverfahren eingeleitet worden seien.
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Orange Kräfte auf der Oppositionsbank wieder vereint
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„Unsere Ukraine“ wolle nun Präsidenten Viktor Juschtschenko, der zugleich Ehrenvorsitzender des Blocks ist, bitten, ihre Minister von ihren Ämtern zu entbinden. Laut Bessmertny werde seine Organisation nun Gespräche über eine Kooperation mit dem „ Julia Timoschenko-Block“ beginnen, der bislang die einzige Oppositionspartei war.
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Damit wären die beiden politischen Hauptkräfte der siegreichen „orangen Revolution“ wieder auf einer Seite des politischen Ringes vereint – allerdings in der Opposition.
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Janukowitsch kann weiter regieren – aber wie lange?
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Die Regierung Janukowitsch kann sich theoretisch weiterhin auf eine Parlamentsmehrheit aus seiner eigenen „hellblauen“ Partei, den Sozialisten und den Kommunisten stützen.
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Allerdings schließen Beobachter nicht aus, dass der Verlust des präsidententreuen und damit besonders wichtigen Koalitionspartners indirekt zu einem Sturz Janukowitschs oder einer Auflösung des Parlaments und Neuwahlen führt, falls einzelne Politiker in dieser Situation für sich neue Ambitionen entdecken. In jedem Fall werden die Karten im ukrainischen Polit-Dauerdrama wieder einmal neu gemischt.
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(ld/.rufo)
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