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German Gref - Demnächst Superminister der russischen Regierung? (Foto: Gawrilow/.rufo)
German Gref - Demnächst Superminister der russischen Regierung? (Foto: Gawrilow/.rufo)
Mittwoch, 25.02.2004

Weniger Minister, weniger Vize-Premiers

Moskau. Eine Frist von einer Woche hat Kreml-Chef Wladimir Putin seinem Interims-Premier Viktor Christenko gegeben, um die Struktur der neuen Regierung vorzubereiten. An deren Verschlankung arbeiteten auch schon vor der Entlassung von Michail Kassjanow gleich mehrere Experten-Kommissionen. Dass die Zahl der Ministerien um bis zu einem Drittel gekürzt wird, steht bereits so gut wie fest.

Einem Reformvorschlag zufolge soll die Zahl der Vizeregierungschefs von derzeit fünf auf höchstens drei zusammengestrichen werden. Im Gespräch soll auch sein, Finanzminister Alexej Kudrin zum zukünftig einzigen Vizepremier zu ernennen und ihm weitere Vollmachten zu übertragen. Allerdings gilt Kudrin bislang auch noch als Favourit für den Sessel des Ministerpräsidenten.

Gewinner der Regierungsreform könnte Wirtschaftsminister German Gref werden. Moskauer Zeitungen sagten dem russlanddeutschen Liberalen bereits zusätzliche Vollmachten voraus, die ihn zu einem echten Superminister machen würden. Nach einer möglichen Auflösung der Ministerien für Energiewirtschaft sowie für Naturressourcen könnten deren Aufgabenfelder der Gref-Behörde zugeschlagen werden.

Auch andere “Branchen-Ministerien” könnten die Verschlankungskur im Weißen Haus nicht überstehen. Bereits seit Monaten ist es kein Geheimnis mehr, dass beispielsweise nach der Gründung der russischen Bahn AG (OAO RZD) die Tage des russischen Eisenbahnministeriums gezählt sind. Auch das Steuerministerium wird voraussichtlich zu einem “Steuer-Dienst” herabgestuft.

Bei Russland-Aktuell
• aktuell.RU-Special zur Entlassung von Michail Kassjanow
Glaubt man der Moskauer Gerüchteküche, dürfte ein Minister seinen Posten behalten, dessen Kopf eine Schar von Feinden schon seit Jahren fordert. Presseminister Michail Lessin und seine Behörde sollen bei der bevorstehenden Regierungsumbildung nicht angetastet werden.

(kp/ab/.rufo)

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