Mittwoch, 05.02.2014

Moskaus US-Botschafter McFaul sagt Do swidanja

Michael McFaul sagt über sich selbst: Ich war kein gewöhnlicher Botschafter (Foto: moscow.usembassy.gov)
Moskau. Nach zwei Jahren ist Schluss: US-Botschafter Michael McFaul zieht es aus dem kalten Moskau ins warme Kalifornien und zur eigenen Familie. Der Abgang wirft auch ein Licht auf die amerikanisch-russischen Beziehungen.
„Relaunch“ hieß das Zauberwort, das während der Präsidentschaft Dmitri Medwedews für eine Entkrampfung des Verhältnisses zwischen Washington und Moskau sorgen sollte. Der Stanford-Professor für Politologie McFaul war einer der geistigen Väter der Idee.

Geplanter Relaunch platzte


Die Voraussetzungen dafür schienen gut: 2008 waren die Hardliner auf beiden Seiten aus dem Präsidentenamt geschieden – in Washington musste George Bush jr. nach Irak- und Afghanistan-Krieg Platz machen für den Demokraten Barack Obama. In Moskau rückte Wladimir Putin für seinen als liberal geltenden Protegé Medwedew offiziell ins zweite Glied, auch wenn dieser bereits in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit mit dem russischen Fünftagekrieg gegen Georgien konfrontiert wurde.

Tatsächlich ging dieser Relaunch allerdings nie über einen symbolischen gemeinsamen Knopfdruck der beiden Außenminister Hillary Clinton und Sergej Lawrow hinaus. Schon der Amtsantritt McFauls in Moskau Ende 2011 wurde von diplomatischen Schwierigkeiten überschattet. In Moskau wurde er nach einem Interview, in dem er sich selbst als „Spezialisten für Demokratie, Anti-Diktatur-Bewegungen und Revolutionen“ bezeichnet hatte, mit offenem Misstrauen empfangen.

Streitpunkte Raketenschirm und „Demokratie-Export“


Auch in den USA gab es Gegenwind gegen die Ernennung eines nicht aus dem diplomatischen Dienst stammenden Botschafters in Moskau. Der Senat verweigerte dem studierten Slawisten monatelang die Bestallung, weil die Senatoren befürchteten, der neue Botschafter werde Militärgeheimnisse verraten. Hintergrund waren Bestrebungen des Weißen Hauses, dem Kreml anhand von technischen Daten zu beweisen, dass der geplante US-Raketenschirm in Osteuropa für russische Waffensysteme ungefährlich sei.

Moskau ließ sich weder von der Harmlosigkeit des Raketenschilds noch des neuen Botschafters überzeugen. Beide blieben ständige Reizfaktoren in den bilateralen Beziehungen. Im Kreml wurden vor allem McFauls Bestrebungen zur Stärkung der russischen Zivilgesellschaft mit wachsendem Ärger als „Einmischung in die inneren Angelegenheiten“ betrachtet.

„Antiamerikanische Stimmung nicht besiegt“


Da sein Amtsbeginn zudem in die Zeit der russischen Straßenproteste nach den umstrittenen Dumawahlen Ende 2011 fiel, wurde McFaul von den staatlich gelenkten russischen Medien gleich als Strippenzieher der Proteste, als „Macher einer neuen orangenen Revolution“ angeprangert. „Ich kann mit Sicherheit sagen, dass einige Leute in Russland die antiamerikanische Stimmung nutzen wollten, um die Opposition zu diskreditieren“, sagte er rückblickend dazu in seinem Abschiedsinterview gegenüber der russischen Tageszeitung „Kommersant“.

Dass er die Vorurteile gegenüber den USA in Russland nicht habe abbauen können, sei aber eine seiner größten Niederlagen gewesen, räumt er ein. Tatsächlich fallen sowohl die Verschärfung des NGO-Gesetzes in Russland aus Angst vor einer fünften Kolonne, als auch einer der läppischsten Spionageskandale – die im TV vorgeführte Festnahme eines US-Diplomaten mit einem Batzen Geld, falscher Perücke und Sonnenbrille im nächtlichen Moskau beim Abwerbeversuch eines russischen Geheimdienstlers – in die Amtszeit McFauls.

Zurück zur Familie


Und so ist es wohl kein Wunder, dass das Heimweh des Botschafters zunahm, auch wenn er sagt, dass rein private Gründe ausschlaggebend waren. Nach den Olympischen Spielen kehrt er in die USA zurück – zu Frau und Kindern und dem Leben als Wissenschaftler.

Obama soll versucht haben, McFaul umzustimmen, das russische Außenministerium hingegen nimmt den Abschied gelassen: Auf der Twitter-Seite der Behörde gab es ein lakonisches „Machen Sie es gut, Michael“.