Sonntag, 18.01.2009

Über Nacht Einigung im Gasstreit Ukraine-Russland
Julia Timoschenko und Wladimir Putin erklären im Kreml, dass sie sich im Gasstreit geeinigt haben (Foto: TV/Archiv)
Moskau. Es gibt eine Grundsatzvereinbarung zwischen Ukraine und Russland in dem Streit um Gastransit und Gaslieferungen. Das teilten in der Nacht die Regierungschefs Timoschenko und Putin in Moskau mit. Es gibt nur noch wenige Zweifel.
Die Verhandlungen zwischen Putin und Timoschenko dauerten Stunden lang, dann traten beide nachts um 2:00 gemeinsam vor die Presse.

Zuvor hatten beide das "Gas-Forum" im Kreml besucht, wo Vertreter aller vom Gas-Streit betroffenen Staaten unter der Regie von Präsindent Dmitri Medwedew nach einer Lösung suchten. So wichtig dies Rahmenprogramm auch war, für sich genommen wäre es ergebnislos geblieben.
Zu den direkten Verhandlungen zwischen Putin und Timoschenko kamen später auch die Gaskonzernchefs Miller und Dubina hinzu.

20 Prozent Rabatt für ein Jahr


Schließlich teilten die Regierungschefs das Ergebnis mit: Man habe sich über die Grundsätze für den Transit wie auch die Gaslieferungen geeinigt, erklärten beide. Die Ukraine zahlt demnach in Zukunft europäische Gaspreise, Russland seinerseits europäische Preise für den Transit. Nur in diesem Jahr bekommt die Ukraine noch 20 Prozent Rabatt, während es für Russland bei den bisherigen billigeren Transittarifen bleibt.

Wir haben uns geeinigt, es war ein fruchtbarer Tag, sagte die ukrainische Premierministerin.

Es fehlt jetzt nur noch ein konkreter Vertrag mit Unterschrift


Der Transit könne bereits am Montag wieder anlaufen. Gazprom und Naftogas Ukraine (Naftogaz), deren Chefs Alexej Miller und Oleg Dubina an den Verhandlungen teilgenommen hatten, sollen die nötigen konkreten Vertragsdokumente bis morgen unterschriftsreif vorlegen.

Allerdings: es ist nicht ganz auszuschliessen, dass es bei der Konkretisierung noch Probleme geben kann. Möglich ist auch, dass der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko eine Entscheidung von Julia Timoschenko anulliert. Es wäre nicht das erste Mal.

Was sagt Juschtschenko?



Allerdings hatte Dmitri Medwedew auf der Abschlusspresse-konferenz des Forums im Kreml mitgeteilt, er habe mit Viktor Juschtschenko telefoniert. Dabei habe ihm sein ukrainischer Amtskollege bestätigt, dass die Premierministerin alle Vollmachten habe und dass die Positionen der beiden in Gasfragen übereinstimmen.