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Freitag, 24.05.2002

Freie Ausreise, Stahl und Hühnerbeine

Moskau (rUFO/jm/kp). Die Mitglieder des Forums American-Russian Business Dialogue (ARBD) haben sich in einer gemeinsamen Erklärung dafür ausgesprochen, das Jackson-Vanik-Amendment aufzuheben, Russland als marktwirtschaftlich orientiertes Land anzuerkennen und den baldigen Beitritt Russlands zur World Trade Organisation zu ermöglichen. Die Erklärung soll am Freitag in Moskau den Präsidenten Bush und Putin übergeben werden.

Das Jackson-Vanik-Amendment war zu Zeiten des Kalten Krieges von den USA als Export-Sanktion gegen Länder verhängt worden, die ihren Bürgern die Reisefreiheit verweigerten. Gegenüber der Sowjetunion wurde vor allem angeprangert, dass die Behörden jüdischen Bürgern die Ausreise in den Westen oder nach Israel verweigerten. MittIerweile machen sich sowohl in Russland als auch den USA jüdische Organisationen ausdrücklich für eine Aufhebung des Amendments stark.

Im März hatte ein Streit um die Einfuhr amerikanischer Hähnchenschenkel (im Volksmund „Bush-Beine“ genannt) nach Russland und die Verhängung von Schutzzöllen auf russische Stahl-Exporte nach Amerika jedoch die Hoffnungen auf eine baldige Aufhebung der Handelsbeschränkungen geführt, was auf russischer Seite zu erheblicher Irritation geführt hatte. Russland war bislang der Absatzmarkt für einen großen Teil der amerikanischen Hühnerfleischproduktion. Der Bush-Beinchen-Handel mit Russland erreichte einen Umfang von 500 Millionen Dollar.

In der Erklärung unterstreicht der ARBD auch die Rolle der russichen Regierung bei der Schaffung eines vorteilhaften Investitionsklimas für den Mittelstand und bei der Durchsetzung notwendiger Reformen im Rechts- und Gesundheitssystem. Zu den Mitgliedern des ARBC zählen die Amerikanische Handelskammer in Russland, die Russische Industrie-Union, das American-Russian Business Council (ARBC) sowie Unternehmer aus beiden Ländern.

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