Montag, 14.12.2009

Klima-Fundi Medwedew in Kopenhagen: schnelle Ergebnisse

Der russische Präsident Medwedew - zwischen Klima-Fundi und Wirtschafts-Realo (Foto: Archiv/.rufo)
Moskau. Während in Moskau das Thermometer auf unter -20 Grad fällt, kündigt Präsident Medwedew per Videoblog an, er wolle auf dem Klimagipfel in Kopenhagen schnelle und verbindliche Ergebnisse. Vor allem müssten sie aber "gleichzeitig und gemeinsam" sein.
Im globalen Wettrennen um den Ruhm des besten Klimaschützeres arbeitet sich Präsident Dmitri Medwedew überraschend schnell auf einen der ersten Plätze vor, zumindest verbal.

Die größten Volkswirtschaften der Welt, die auch die größten Treibhausgasproduzenten der Welt seien, erklärt Dmitri Medwedew in seinem Videoblog, müssten alle "gleichzeitig" die "nötigen Verpflichtungen" auf sich nehmen und diese "unbeirrbar erfüllen". Es sei besonders wichtig, dass diese Verpflichtungen gleichzeitig und gemeinsam beschlossen und eingehalten würden.

"Unsere Anstrengungen werden ergebnislos und sinnlos sein, wenn sie zersplittert bleiben", sagt Medwedew, der am kommenden Mittwoch in Kopenhagen erwartet wird. Medwedew zählt die Länder auf, von deren Handeln die Zukunft des Planaten abhängt, wie er sagt: Die USA, China, Russland, Indien, Brasilien "und andere".

Medwedes Fundamentalismus in der Klimadiskussion


Das Schöne an der fast schon klimafundamentalistischen Position Medwedews ist, dass eine verbindliche Einigung der genannten Länder auf konkrete und kontrollierbare Ziele in Kopenhagen ausgesprochen unwahrscheinlich ist.

Dabei steuert Medwedew selbst einen durchaus ernst gemeinten und ernst zu nehmenden Kurs in der Energiepolitik, der auf Energieeffizienz und Modernisieurng zielt.

Durchaus ernst gemeint ist Medwedews jüngste Ankündigung auf dem EU-Russland-Gipfel von Stockholm, Russland werde die Treibhausgas-Emissionen bis 2020 um 20 oder sogar 25 % verringern.

Medwedew hatte schon 2008 in einem seiner ersten Dekrete (die Gesetzeskraft haben) als Präsident verordnet, Russland müsse durch Einführung modernster Energieeffizienz-Technologie 40 Prozent des Primärenergieeinsatzes sparen. Später hatte er angekündigt, Russland werde die 2050 die Hälfte der Treibhausgase reduzieren.

Medwedew gegen Klimadiktat


In seinem Videoblog formuliert Medwedew dennoch eine ganze Reihe von Vorbehalten zu radikalen Klimabeschlüssen. Die gemeinsamen, gleichzeitigen und verbindlichen Klimabeschlüsse dürften den wirtschaftlichen Möglichkeiten und Entwicklungsplänen der einzelnen Länder nicht widersprechen, sagt Medwedew.

Nötig sei ein "differenzierter Ansatz". Die "jungen Volkswirtschaften" hätten bekanntlich einen höheren Energiebedarf als die postindustriellen Staaten, meint Medwedew.

Tatsächlich ist Russland dabei, seinen Gasexport nach China auszuweiten.