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| Die "Druschba"-Pipeline (und ihr Inhalt) war in den letzten Jahren eher ein Zankapfel. (Foto: Archiv/.rufo) |
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Donnerstag, 11.11.2010
Moskau und Minsk lösen Dauerstreit um Öl-ZölleMoskau. Russland und Weißrussland sind dabei, ihren Konflikt um einen angemessenen Ölpreis zu lösen: Minsk soll das Schwarze Gold jetzt zollfrei von Moskau bekommen dafür aber Exportzölle für Ölprodukte abführen.
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Seit Jahren wirft Russland seinem kleinen Nachbarn vor, die von Moskau traditionell eingeräumten Freundschaftspreise für Rohöl schamlos auszunutzen: Denn nur ein Drittel des Öls geht in den eigenen Verbrauch, der Rest wird in Raffinerien aufgearbeitet und mit Gewinn auf dem Weltmarkt verkauft.
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Russischer Sonderpreis nur für den Eigenbedarf
Nach dem letzten der zahlreichen Ölkriege zwischen den beiden Staaten wurde im Januar vereinbart, dass Minsk in Zukunft nur noch 6,3 Mio. Tonnen der zuletzt importierten 22,3 Mio. Tonnen zum zollfreien russischen Inlandspreis bekommt, während der große Rest verzollt werden muss.
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Das Inkrafttreten der Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan im Sommer stellte diesen Deal aber wieder in Frage: Minsk besteht vehement darauf, dass es in einer Zollunion keine internen Exportzölle für bestimmte Waren mehr geben darf.
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Wladimir Putin und Dmitri Medwedew sind aber ihrerseits nicht gewillt, die weißrussische Wirtschaft und damit das Regime des in Moskau unbeliebten Autokraten Alexander Lukaschenko weiterhin mit Billigöl zu subventionieren. Rohöllieferungen blieben bei der Zollabschaffung deshalb ausgeklammert.
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Die Zollunion soll auch fürs Öl gelten
Nun haben sich beide Seiten auf Regierungsebene prinzipiell auf ein neues Modell geeinigt. Es müssten nur noch die technische Fragen ausgearbeitet werden, so die Zeitung Kommersant: Weißrussland soll in Zukunft zollfrei soviel Öl aus Russland bekommen wie es will.
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Daraus hergestellte und exportiere Ölprodukte müssen allerdings von Weißrussland mit Zöllen belegt werden und diese Einnahmen werden dann nach Moskau abgeführt. Außerdem hat Russland das Recht, den bisher noch etwa halb so hohen Zollsatz für Ölprodukte auf jenen für Rohöl anzuheben - und dafür seine eigenen Raffinerien zu subventionieren. Minsk verspricht zudem, seine Ölverarbeitung nicht auch noch zu fördern.
Minsk will dafür Öl in Venezuela kaufen
Parallel unternehmen die beiden miteinander notorisch zerstrittenen Bruderländer aber auch einige Bemühungen, die gegenseitige Abhängigkeit zu mindern. So bemüht sich Weißrussland, regelmäßige Öllieferungen aus Venezuela zu organisieren. Im Gespräch ist ein Umfang von 10 Mio. Tonnen im Jahr.
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Daraus in Belarus hergestellte Treibstoffe kann Minsk dann auf eigene Rechnung verkaufen. Auch bei der Anlieferung ist der Binnenstaat Weißrussland übrigens nicht auf russische Hilfe angewiesen: Dafür soll eine ukrainische Pipeline vom Schwarzmeerhafen Odessa ins grenznahe Brody benutzt werden.
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Russland verzichtet auf West-Pipelines
Russland bemüht sich umgekehrt, seinen Ölexport von den konfliktträchtigen Transitleitungen durch die Ukraine und Weißrussland zu lösen: Michail Arustamow, Vizepräsident der staatlichen Pipeline-Firma Transneft erklärte, dass sein Unternehmen ab 2011 keinen Bedarf mehr an diesen Trassen haben wird.
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Ab Januar sollen jährlich 15 Mio. Tonnen über eine neue Pipeline nach China gepumpt werden. Und außerdem steht der sogenannte zweite Bauabschnitt des Baltischen Pipeline-Systems vor der Vollendung, der die alte Druschba-Leitung durch Weißrussland überflüssig machen soll.
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Russland wird dann das bisher auf diesem Weg exportierte Öl in seinen neuen Ostseehafen Ust-Luga nahe der estnischen Grenze umleiten und von dort verschiffen. Und wo kein Öl mehr fließt, kann man auch nichts mehr zudrehen: Minsk verliert damit sein bisher einziges Druckmittel bei Öl-Streitigkeiten mit Russland.
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Containerumschlag im Hafen von St. Petersburg: Auf diese Weise importiert Russland vor allem - exportiert werden vorrangig Rohstoffe wie Öl, Gas, Metall und Holz.(Topfoto:Deeg/.rufo)
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