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| Der Hochwasserdamm von St. Petersburg scheint verdammt zu sein zu ewigem Baustellen-Zustand. Foto: Deeg/.rufo | |
Freitag, 25.06.2004
SPb-301 – es kommt zu wenig Geld aus Moskau
St. Petersburg. Im letzten Jahr, als Petersburg seinen runden Geburtstag feierte, war das Geld aus dem föderalen Haushalt reichlich geflossen. 40 Milliarden Rubel ließ die Zentrale sich die groß angelegten Feierlichkeiten und ihre Vorbereitung kosten. Ein Jahr später wird der Finanzstrahl immer dünner. Die Folge: Wichtige städtische Projekte, wie etwa der Hochwasserschutzdamm, treten wieder auf der Stelle.
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Hoch und heilig war den Petersburgern vor und während des 300. Gründungsjubiläums versprochen worden, nun würde es immer so weiter gehen mit dem Geldregen aus Moskau. Denn zu tun gibt es noch jede Menge – das historische Stadtzentrum harrt der weiteren Restaurierung, die Ringautobahn muss vorangetrieben werden, der Hochwasserdamm wartet seit bald einem Vierteljahrhundert auf seine Vollendung.
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Als Valentina Matwijenko im Herbst 2003 Gouverneurin wurde, machte sie sich bei allen Moskauer Verantwortlichen stark für die weitere Finanzierung dieser Petersburger Dauernöte. Und schien damit Erfolg zu haben. Finanzminister Alexej Kudrin versprach (angeschubst zu dieser Aussage von Präsident Wladimir Putin persönlich) der neuen Stadtherrin hoch und heilig, aus Moskau würden 2004 sage und schreibe 2,1 Milliarden Rubel kommen.
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Je weiter der Jubiläumsrausch der schönen Worte in die Vergangenheit rückt, um so deutlicher tritt indes die alte Finanzmisere wieder in den Vordergrund. Für das Programm der Restaurierung des Stadtzentrums kamen statt der versprochenen 750 Millionen Rubel nur 306 Millionen. Kurzerhand mussten ein paar Objekte also wieder herunter von der Instandsetzungs-Liste.
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Schlimmer noch könnte es das Jahrhundert-Bauwerk Hochwasserschutzdamm treffen. Auch hier hatte Putin im Vorfeld des Jubiläums sein Machtwort gesprochen und den damaligen Präsidenten-Bevollmächtigten Viktor Tscherkessow mit der Kontrolle der Ausgaben betraut. Die Europäische Bank für Rekonstruktion und Entwicklung (EBRD) hatte einen Langzeitkredit über 240 Millionen Dollar bewilligt – aber nur unter der Bedingung, dass Moskau kräftig mitfinanziert.
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Aus der russischen Hauptstadt tröpfelten bis dito jedoch ganze 150 Millionen Rubel (ca. fünf Millionen Dollar). Wenn Moskau 2004 nicht mindestens 600 Millionen und 2005 gar 1,4 Milliarden Rubel locker macht, wird sich die EBRD von dem Deal zurückziehen. Und der Hochwasserdamm wird erneut dem Dornröschenschlaf anheimfallen – ein Zustand, in dem er sich bereits viele Jahre befunden hat. (sb/.rufo)
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