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Freitag, 15.06.2012
Janukowitsch: Timoschenkos Begnadigung nicht möglichKiew. Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch erklärt in einem Interview, er würde seine Kontrahentin Julia Timoschenko begnadigen, könne es aber erst, wenn alle Gerichtsinstanzen auch Straßburg durchlaufen sind.
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Natürlich. Natürlich will ich, sagte Janukowitsch gegenüber der Zeitschrift The Time auf die Frage, ob er Timoschenko begnadigen wolle. Wenn die Gerichte, auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, ihre Urteile gefällt haben, geht die Frage in meine Kompetenz über, und dann gibt es ein bestimmtes Prozedere dafür.
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Timoschenko, die in einem umstrittenen Prozess zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt wurde, hatte bereits mehrmals erklärt, sie werde nicht um Begnadigung bitten, sondern versuchen, die Revision des Urteils zu erreichen.
Vor zwei Tagen hatte Viktor Janukowitsch gegenüber Bloomberg erklärt, er sei sich sicher, dass die ukrainische Ex-Premierministerin Julia Timoschenko in mehrere Straftaten verwickelt ist, auch den Mordfall Schtscherban; sie hatte Motiveþ
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Weiterhin gehe er davon aus, dass die Prüfung des Timoschenko-Urteils vielleicht Form-, aber sicher keine juristischen Fehler feststellen wird. Sollte sich dies bewahrheiten, braucht sich Janukowitsch über eine Begnadigung gar nicht erst den Kopf zu zerbrechen.
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jich 16.06.2012 - 15:24
Warum auch begnadigen?
Westeuropäer werden wie bei Chodorkowskij heulen, zittern, mit den Zähnen knirschen und was weiß ich, wie sie auf Verhaftung einer Ihrer ´demokratischen´ Lakaien im privaten Umkreis unter Kokain reagieren. Letztendlich zählen nur die Fakten und die Beweislage. Bei Chodorkowskij hat es bis 2012 gedauert bis das ´europäische Gericht für Menschenrechte´ unter der Berücksichtigung der Beweise ihm den von den Medien von Anfang an aufgedrückte Rang eines ´politischen Gefangenen´ offiziell aberkannt hat.\\r\\nDas Selbe kann also durchaus ´der schönen blonden Julia´ passieren. Die Frage ist lediglich, ob Janukowitsch über die Standhaftigkeit eines Putin verfügt und es 7 Jahre aushält, bis der Westen endlich damit beginnt die zur Verurteilung geführten Beweise in Betracht zieht...
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