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Am Dienstag liegen die Seiten des russischsprachigen Wikipedia lahm - aus Protest. (Foto: ru.wikipedia.org)
Am Dienstag liegen die Seiten des russischsprachigen Wikipedia lahm - aus Protest. (Foto: ru.wikipedia.org)
Dienstag, 10.07.2012

Wikipedia Russland streikt gegen Informationsgesetz

Moskau. Die russischsprachige Version des Online-Lexikons Wikipedia stellt ihre Arbeit für 24 Stunden ein. Sie protestiert damit gegen eine Gesetzesnovelle über Zensur im Internet, die heute in der Staatsduma angehört wird.

Gegenstand des Unmuts ist eine Änderung zum Gesetz „Über den Schutz von Kindern vor Informationen, die Gesundheit und Entwicklung schaden“, meldet Interfax am Dienstag.

Auf der stillgelegten Seite von Wikipedia-Russland heißt es: „Heute debattiert die Staatsduma über Korrekturen im Gesetz über die Information, die zur Schaffung einer außergerichtlichen Zensur des gesamten russischsprachigen Internets führen könnten, unter anderem zur Schließung des Zugangs zu Wikipedia auf Russisch.“

“Große chinesische Firewall“


„Wir protestieren gegen die Einführung von Zensur, die eine Gefahr für freies und der gesamten Menschheit zugängliches Wissen bedeutet.“ Der Namenszug „Wikipedia“ ist mit einem dicken schwarzen Balken durchgestrichen.

Das Hauptargument von Befürwortern von Einschränkungen der Informationsfreiheit lautet, es müsse gegen Kinderpornografie im Netz angegangen werden. Die Macher von Wikipedia vermuten aber, es ginge in Wahrheit um einen Maulkorb für die Freiheit der Meinung und der Rede:

Die Formulierungen in der Gesetzesnovelle ließen eher darauf schließen, „dass in Russland ein Pendent zur großen chinesischen Firewall geschaffen werden solle“ – ein Hinweis auf repressive Einschränkungen der Aussagefreiheit im chinesischen Internet.

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• Kulturminister erzählt Putin-Witze auf seiner Webseite (25.06.2012)
• Weißrussisches Fernsehen lügt Demo in Moskau weg (26.12.2011)
• Jugendparlament Jekaterinburg: Mut für Meinungsfreiheit (27.07.2010)
Solche Protest-Stilllegungen sind bei Wikipedia nichts Neues. Im Oktober 2011 und im Januar 2012 hatten italienische und amerikanische Kollegen zeitweise ihre Seiten lahmgelegt, um gegen die Informationsfreiheit einschränkende Gesetze zu protestieren.

“Schwarze Website-Liste“


Die Staatsduma hat das umstrittene Gesetz am 6. Juli in erster Lesung angenommen. Dort wird vorgeschlagen, eine sogenannte „Schwarze Liste von Websites“ anzulegen, auf denen „Informationen mit für Kinder gefährlichem Inhalt“ veröffentlicht werden. Vor allem geht es um Porno und Anleitungen zum Selbstmord und zum Drogenmissbrauch.

Eine entsprechende Internetseite soll nicht automatisch verboten, sondern durch entsprechende staatliche Behörden geprüft und verwarnt werden. Wird der als gefährlich eingestufte Inhalt nicht entfernt, gerät die Seite auf die schwarze Liste. Seiten mit Inhalten wie Kriegspropaganda oder Rassenhetze sollen gerichtlich belangt werden.

Das Gesetz ist nicht reif


Umstritten ist der Gesetzesakt nicht nur bei Wikipedia. Für eine öffentliche Diskussion und Überarbeitung der Gesetzesnovelle haben sich auch die „Großen“ wie Google, Yandex, und Mail.ru Group ausgesprochen.

Auch Medien- und Fernmeldeminister Nikolai Nikiforow ist dieser Meinung. Er twitterte unlängst, das Gesetz sei im Grunde richtig, es gebe aber „ein Problem mit dem Mechanismus seiner Umsetzung“. Der Bürgerrat beim russischen Präsidenten bezweifelt seine Effektivität, weil es nicht „die Gründe für das Auftauchen illegaler Inhalte im Inhalte“ bekämpfe.



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Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓

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jich 11.07.2012 - 18:31

KolomnaPiter 10.07.2012 - 19:00 Es macht langsam müde, eure Kommentare zu lesen.-----10.07.2012 - 19:41 Ich beobachte euch seit langem,

Mein Name ist zwar nicht gefallen, aber ich sage mal so ganz verallgemeinert: Keiner zwingt Sie die Kommentare zu lesen. Wenns eben 3-4 Leute gibt, die Kommentare posten, dann wissen Sie ja von vorne rein, dass es nur müde macht, diese zu lesen, glaube ich nicht, dass eine ´Halt die Klappe´-Einstellung die richtige ist.

Auf der anderen Seite bin ich natürlich gegen Zumüllen, vor allem wenn Offtopic-Diskussionen entstehen, die mit dem eigentlichen Artikel nichts mehr gemein haben, dazu habe ich mich auch oft genug geäußert und versuche es persönlich so gut es geht zu vermeiden.


ov8 11.07.2012 - 03:57

weiter so freunde!

Also ich mag diese \\\\\\\"schlachten\\\\\\\"! Ein guter gesunder Meinungsaustausch! Ich lese das ziemlich gerne! Ist mir recht übersichtig! Ich wünschte mehr Leser würden kommentieren! Die Kommentare sind doch das Salz in der Suppe!


Stoll 10.07.2012 - 19:54

@10.07.2012 19:26 KolomnaPiter,

dann wären Aufrufe zu einem atomaren Erstschlag, wie von Gmelin verfasst, kein Müll ?

Es muss natürlich JohannGmelin heißen. So viel Zeit muss sein.


Stoll 10.07.2012 - 19:44

@KolomnaPiter 10.07.2012 - 19:41,--- Ich finde, dass ihr alle keine Zierde von Kommentatoren seid.---

Das ist Ihre persönliche Meinung.


KolomnaPiter 10.07.2012 - 19:41

Ich beobachte euch seit langem, und es ist mir egal, wer welchen Mist postet. Ich finde, dass ihr alle keine Zierde von Kommentatoren seid.


Stoll 10.07.2012 - 19:37

@10.07.2012 19:26 KolomnaPiter,

dann wären Aufrufe zu einem atomaren Erstschlag, wie von Gmelin verfasst, kein Müll ?


KolomnaPiter 10.07.2012 - 19:26

Nein, so nicht. Ihr müllt zu dritt die Kommentare zu.


Stoll 10.07.2012 - 19:24

@10.07.2012 19:00 KolomnaPiter,

Augen zu und durch :-)


KolomnaPiter 10.07.2012 - 19:00

Royaler; Stroll und Konsorten

Es macht langsam müde, eure Kommentare zu lesen. Ihr habt hier ein \"Schlachtfeld\" ausgesucht für persönliche Querelen. Ich habe es ÜBER!


jich 10.07.2012 - 18:19

Ein perfekter Artikel, das als Beispiel für ´Putins Zensur´ durchgehen könnte,

würde man meinen. Aber Totenstiller von Royaler, Stoll und Konsorten...

Hat bestimmt nicht mit SOPA/PIPA/ACTA/Kinderpornolisten usw zu tun...


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