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| Das Skandalvideo dokumentiert über Monate Folter in Gefängnissen in Georgien (Foto: TV) |
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Freitag, 21.09.2012
Proteststurm gegen Gefängnisfolter in GeorgienTiflis. Seit Tagen demonstrieren Zehntausende in Georgien gegen Folter an politischen Gefangenen in den Gefängnissen. Gestern trat Innenminister Batscho Achalaja zurück, heute fordern Demonstranten ihn vor Gericht zu stellen.
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Die Folter in verschiedenen Gefängnissen soll auf direkte Anweisung des georgischen Innenministers stattgefunden haben, sagt der Autor des Enthüllungsvideos, in dem gezeigt wurde, wie Gefangene geschlagen und mit Besenstielen vergewaltigt wurden. Aufgenommen hatte dies im Laufe einiger Monate ein Gefängniswärter, der inzwischen nach Brüssel geflüchtet ist und dort politisches Asyl beantragen will.
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Vor einem Jahr sei sogar der Oppositionsführer Alexander Tetradse zu Tode gequält worden sein. Die Folter habe sich vor allem gegen "ideologische Gegner der Regierung" gerichtet, behauptet der Video-Autor.
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Nachdem auch EU und USA Aufklärung gefordert hatten, räumte der georgische Präsident Michail Saakaschwili zwar am Donnerstagabend Fehler und Versäumnisse ein, nannte das Video aber ein "Auftragsvideo". Es sei nur ein Teil von Plänen, mit denen Georgien in die Vergangenheit zurückgestossen werden solle.
Die Opposition, der sich inzwischen auch viele ehemalige Saakaschwili-Anhänger und Regierungsmitglieder angeschlossen haben, prophezeit dem Präsidenten ein Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Sakkaschwili habe den Weg Gaddafis gewählt, sagt ein Ex-Minister.
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Das Skandalvideo soll den oppositionellen Fernsehsendern vom amtierenden Premierminister zugespielt worden sein, erklärt die Vorsitzende des georgischen Journalistenverbandes.
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Jedenfalls dürfte der Skandal die bevorstehenden Parlamentswahlen am 1.Oktober stark beeinflussen. Nach Meinungsumfragen haben Saakaschwili und seine Regierungspartei erheblich an Stimmen verloren.
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Reisigbesen, mit denen manche Gefangenen vergewaltigt wurden, sind inzwischen zu einem Symbol der Proteste geworden.
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Paulsen-Consult 22.09.2012 - 10:56
Die Foltermethoden wirken russisch
allerdings würde mich nicht wundern, wenn auch die Amerikaner in Georgien foltern lassen.
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