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Russland-Aktuell
Die Netzeitung von .RUFO
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| Mittwoch, 31.10.2012 | |||
Putin verzichtet 2012 auf Tele-Dialog mit dem Volk |
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Wie der Kommersant heute berichtet, werde für Ende November eine große Pressekonferenz mit Wladimir Putin geplant. Noch offen sei auch noch das Datum der jährlichen Präsidenten-Botschaft an die beiden Parlamentskammern, sagte Putins Pressesprecher Dmitri Peskow. Dieser üblicherweise für programmatische Ankündigungen genutzte Auftritt des jeweiligen Kreml-Chefs können laut Peskow nichts Vorläufiges sein, er sollte sehr ernsthafte strategische Orientierungspunkte enthalten. Müssen Medwedew-Reformen noch umgeschrieben werden?Der Petersburger Politologe Michail Winogradow mutmaßt, dass die Putin-Rede zur Lage der Nation aufgeschoben wird, weil der Kreml erst noch eine eindeutige Position zu den angekündigten oder gestarteten Reform-Initiativen von Vorgänger Dmitri Medwedew ausarbeiten müsse. Im letzten Jahr waren beide großen Auftritte im Abstand von einer Woche erst Mitte Dezember erfolgt: Erst hielt Putin seinen mehrstündigen Fernseh-Marathon ab, dann folgte Medwedew mit seiner Rede im Kreml. Zu dieser Zeit erlebte die Protestwelle gegen Wahlfälschungen bei der Duma-Wahl ihren Höhepunkt. Einige der dabei vom Tandem angekündigten Sytstem-Veränderungen wie die Direktwahl der Gouverneure oder eine leichtere Parteienzulassung wurden inzwischen umgesetzt, andere wie die Schaffung eines öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders sind noch in Arbeit. |
