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| Die angeklagte Oppositionsführerin Julia Timoschenko muss sich vorerst in einer Zelle einrichten (Foto: byut.com.ua) |
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Montag, 08.08.2011
Ukraine: Ex-Premier Timoschenko bleibt in U-HaftKiew. Gleich zwei Anträge auf Haftentlassung für die ehemalige ukrainische Regierungs-Chefin Julia Timoschenko sind heute in Kiew abgelehnt worden. Die Politikerin klagt derweil über eine rauchende Zellengenossin.
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Zunächst hatte heute Morgen die Verteidigung Timoschenkos vor Gericht beantragt, die U-Haft gegen ihre Mandantin wieder zurückzunehmen. Bis dato war die wegen Veruntreuung und Kompetenzüberschreitung angeklagte ehemalige Premierministerin auf freiem Fuß gewesen.
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Dieser Antrag wurde jedoch vom Richter abgelehnt was nicht weiter verwunderlich ist, hatte er doch selbst am Freitag die Verhaftung Timoschenkos angeordnet. Anlass dazu sah er in dem ungebührlichen Benehmen der Angeklagten vor Gericht.
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Jüngstes Gericht beeindruckt Kiewer Richter nicht
Später setzte sich auch Filaret, Oberhaupt des orthodoxen Kiewer Patriarchates für eine Freilassung Timoschenkos ein und gab dafür eine Bürgschaft der von der Moskauer Kirchenführung abgespaltenen Religionsgemeinschaft ab. Der Richter zeigte sich auch davon unbeeindruckt, obwohl ihn der Kirchenführer darauf hingewiesen hatte, dass wir alle uns beim Weltenende vor Gottes Gericht zu verantworten haben, wobei diejenigen, die barmherzig handelten, auf Gottes Gnade rechnen können.
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Janukowitsch auch in Moskau in der Kritik
Als Initiator des Verfahrens gegen Julia Timoschenko gilt der - in westlichen Medien gerne pauschal als Russland-orientiert eingeordnete - ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch. Er muss sich nun im Land wie auch international wegen des juristischen Vorgehens gegen seine politische Konkurrentin deutliche Worte anhören.
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Die EU-Führung sprach angesichts der Verhaftung Timoschenkos davon, dass dies das rechtstaatliche System in der Ukraine in Zweifel ziehe. Keine positiven Folgen für Janukowitsch sah auch ein Vertreter der Kreml-Führung, schrieb die Moskauer Zeitung Kommersant. Die ukrainische Opposition sieht in dem Prozess ein Zeichen für die Errichtung eines autoritären Regimes.
Russland hält Timoschenkos Gas-Deal für sauber
Das russische Außenministerium wies darauf hin, dass das russisch-ukrainische Gas-Abkommen von 2009 unter Berücksichtigung des internationalen Rechtes wie auch des Rechtes beider Staaten abgeschlossen und zudem vom damaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko abgesegnet worden war.
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Timoschenko wird vorgeworfen, bei diesem Geschäft die ukrainische Seite aufgrund überhöhter Preise um einige hundert Millionen Euro geschädigt zu haben. Außerdem soll sie, so der Vorwurf, 2007 bis 2010 mehr als 200 Mio. Euro aus dem Verkauf von CO2-Emissionszertifikaten zweckentfremdet haben, um damit Löcher in der Rentenkasse zu stopfen.
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Die wohlbekannte Zelle ist verraucht
Vorerst ist Timoschenko allerdings mit anderen Emissionen konfrontiert: Wie ihr Ehemann berichtete, sitzt sie zusammen mit zwei weiteren Frauen ein, wobei eine der Zellengenossinnen rauche. Timoschenko vertrage aber keinen Zigarettenqualm. Wir unternehmen jetzt etwas dagegen, so der Gatte. Seiner Frau seien auch ein kleiner Fernseher und Lebensmittel übergeben worden.
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Medienberichten zufolge sitzt Timoschenko in der gleichen Zelle ein, in der sie schon einmal 2001 für einige Wochen inhaftiert war. Damals wurde gegen sie wegen Unterschlagungen bei der nationalen Energieversorgungs-Gesellschaft ermittelt, die sie vor ihrer politischen Karriere geleitet hatte.
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