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| Foto: jm/.rufo |
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Dienstag, 05.07.2005
Kaliningrad: Deutsches Konsulat bekommt eigenes HausKaliningrad. Die Kaliningrader können endlich auf Reiseerleichterungen hoffen: Das deutsche Generalkonsulat in Kaliningrad hat von den russischen Behörden ein Dienstgebäude genehmigt bekommen.
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Dies teilte der Beauftrage des Präsidenten für die Beziehungen zur EU, Sergej Jastrschembski, in einem Interview mit der Zeitung „Kaliningradskaja Prawda“ mit. Demnach wurde vor kurzem die langerwartete Entscheidung bezüglich des deutschen Konsulats in Kaliningrad getroffen. „Die Anfrage der deutschen Seite, ein Generalkonsulat im Gebäude in der Uliza Telmana 14 (Thälmannstr. 14) zu eröffnen, wurde genehmigt“ sagte Jastrschembski der Zeitung.
Auf die Frage, wer Schuld daran sei, dass diese Entscheidung mehr als ein Jahr verschleppt wurde, antwortete er: „Leute, die es lieben, die Lösung konkreter Fragen hinauszuzögern.“ Diese Leute säßen seinen Worten zufolge in den verschiedenen Entscheidungsinstanzen, von denen es auf föderaler wie auch auf regionaler Ebene „leider ausreichend viele“ gäbe. Die Entscheidung sei „wirklich ungerechtfertigt hinausgezögert“ worden, gestand er ein.
Dauerprovisorium
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Das deutsche Generalkonsulat in Kaliningrad wurde im Februar 2004 eröffnet. Damals zogen die Beamten vorläufig ins Hotel „Albertina“. Als kurzfristige Übergangslösung war dies gedacht, bis ein geeignetes Dienstgebäude gefunden war. Doch das Provisorium entwickelte sich zum unfreiwilligen Dauerzustand, da die russische Seite den Deutschen ein eigenes Haus verwehrte.
Mehrere in Frage kommende Immobilien wurden von den Behörden ohne Angabe von Gründen abgelehnt. Die wenigen Angebote der russischen Seite erwiesen sich indes als untauglich, da keines den Anforderungen an Sicherheit und Größe eines Konsulats entsprach.
Der Kreml entscheidet
Zudem wurde im Sommer des vergangenen Jahres bekannt, dass die russische Regierung die Gebäudefrage in Kaliningrad vom Ausgang eines Liegenschaftsstreits im Rhein-Main-Gebiet abhängig machen wollte. Monatelang lagen die Verhandlungen deshalb auf Eis. Die Frage, wann das Konsulat seine Arbeit aufnehmen werde, beantwortete Generalkonsul Cornelius Sommer mit der Standardantwort, dass man dafür im Moskauer Kreml anrufen müsse.
Die Leidtragenden der Geschichte waren indes die Einwohner der Exklave, die sich für ein Visum persönlich in die Deutsche Botschaft im 1.200 Kilometer entfernten Moskau bemühen mußten. Bis Ende Mai dieses Jahres konnten sie ihre Anträge für Schengen-Visa noch in der Kaliningrader Vertretung der Handelskammer Hamburg abgeben. Im Zuge der Visa-Affäre hat das Berliner Auswärtige Amt dies jedoch unterbunden.
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Wann das Generalkonsulat in der Thälmannstraße mit der Visa-Vergabe beginnen wird, ist noch nicht abzusehen. Erst einmal muss das Gebäude, dass noch aus deutscher Zeit stammt, umgebaut werden. Bürokratischer Genehmigungprozess plus Bauzeit - es kann noch einige Zeit dauern, heißt es aus dem Konsulat.
Letten dürfen auch
In Kaliningrad gibt es bislang keine Vertretung eines europäischen Landes, das Schengen-Visa ausgeben darf. Neben Deutschland will auch Schweden ein Generalkonsulat in der russischen Exklave eröffnen. Auch die Letten sind an einer Vertretung in Kaliningrad interessiert. In letzterem Fall gibt es scheinbar auch Bewegung: „Wir hoffen, dass in allernächster Zeit auch die Frage des lettischen Konsulat positiv entschieden werden kann“ kündigte Jastrschembski an.
(jm/.rufo)
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