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| Die gerade beginnende Wärmephase in den Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine ist schon wieder in Gefahr. (Foto: newsru.com) |
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Montag, 24.05.2010
Russland und Ukraine entzweien sich an Sowjeterbe?Moskau/Kiew. Die gerade wieder aufblühenden Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine stoßen auf eine harte Bewährungsprobe: Kiew weigert sich, seine Rechte am sowjetischen Auslandsbesitz an Moskau abzutreten.
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Russland sieht sich als Alleinerbe aller sowjetischen Schulden und Aktiva im Ausland und besteht auf die so genannte Nullvariante seitens der Ukraine, die besagt: Kiew soll auf alle Ansprüche auf Anteile am Sowjeterbe verzichten. Die Ukraine ist dazu jedoch nicht bereit.
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Alle Schulden bezahlt
Russland hat die Verantwortung aller ehemaligen Sowjetrepubliken übernommen und alle sowjetischen Auslandsschulden beglichen, sagte am Montag im Radiosender Echo Moskaus Wladimir Koschin, der Leiter des Präsidialamtes von Dmitri Medwedew.
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Seiner Meinung nach wird die Ukraine der russischen Forderung in allernächster Zeit nachkommen. Bis es so weit ist, verweist er auf eine absurde Situation: In einer Reihe von Ländern können wir wegen der Position der Ukraine den Besitz der Russischen Föderation nicht anmelden.
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Es gibt Gebäude, die einem Land gehören, das es nicht mehr gibt der Sowjetunion. Die Ukraine hat einen Anteil von 16,37 Prozent an den gesamten Auslandsschulden und -aktiva der Sowjetunion. Sie hatte zwar, wie alle ehemaligen Sowjetrepubliken, 1994 der Nullvariante zugestimmt, aber die Rada hat das Papier nicht ratifiziert.
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Sowjetaktiva können das Land aus der Krise holen
Nach Angaben des russischen Außenministers Sergej Lawrow hat Russland etwa 14 Milliarden Dollar ukrainischen Schuldenanteil bezahlt. Die Auslandsaktiva der UdSSR belaufen sich jedoch auf 300-400 Milliarden Dollar.
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Juri Kostenko, Chef der Ukrainischen Volkspartei, möchte dieses Geld gern im eigenen Land sehen, denn es würde nicht nur zur Schuldentilgung reichen, sondern auch helfen, die Ukraine auch aus dem notorischen wirtschaftlichen Krisenzustand zu führen.
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Außerdem hat die einstige sowjetische Sberbank (Sparkasse) noch umgerechnet 100 Milliarden Dollar Schulden gegenüber ukrainischen Bürgern, fügt Kostenko hinzu.
Frühere Gespräche scheiterten
Die ukrainische Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko war wohl bereit zur Nullvariante mit Russland, im Gegenzug sollte Russland einen Milliardenkredit zu günstigen Bedingungen und niedrigere Gaspreise gewähren.
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Timoschenko dementierte dies damals zwar, aber ein Mitglied ihrer Regierungsmannschaft hatte geplaudert, die Premierministerin hätte keine Mehrheit im ukrainischen Parlament bekommen. Der Politologe Konstantin Bondarenko sieht auch jetzt hohe Barrieren, denn in Janukowitschs Partei der Regionen überwiegen Geschäftsleute und Pragmatiker, die die Wirtschaft nicht so leicht hergeben.
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Damit wird die gerade erst einsetzende positive Entwicklung der russisch-ukrainischen Beziehungen auch schon auf eine harte Bewährungsprobe gestellt. Der neue Präsident Viktor Janukowitsch kann es sich einerseits nicht erlauben, Russland nachzugeben, ohne eine neue Diskussion um seinen angeblichen Verrat der nationalen Interessen zu provozieren.
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Andererseits steht der wieder aufblühende Kontakt zu Russland als wichtigem strategischem Partner der Ukraine auf dem Spiel, schreibt die Nesawissimaja gaseta. Wird der Balanceakt gelingen?
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Der Winter ist eingezogen. Für ein paar Monate können sich die Russen in den Moskauer Parks an zahlreichen Eisskulpturen erfreuen. (Topfoto: Ballin)
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