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Die Opposition tut sich inzwischen schwer, gemeinsam auf die Straße zu gehen - selbst zu Putins Amtseinführung (Foto: ld/.rufo)
Die Opposition tut sich inzwischen schwer, gemeinsam auf die Straße zu gehen - selbst zu Putins Amtseinführung (Foto: ld/.rufo)
Donnerstag, 03.05.2012

Streit: Oppositions-Demo zur Inauguration fraglich

Moskau. Der am Tag vor der Putin-Amtseinführung von Oppositionskräften geplante „Marsch der Millionen“ steht unter keinem guten Stern: Die Organisatoren sind zerstritten, die Teilnehmerzahl wird wohl eher bescheiden.

Der „Marsch der Millionen“ war eine Idee des Demonstranten-Führers von der „Linken Front“, Sergej Udalzow. In zahlreichen Städten sollen demnach Menschen auf die Straße gehen und gegen die dritte Amtszeit Putins als Präsident demonstrieren. Terminiert wurde die Demo auf Sonntag, den 6. Mai – einen Tag vor der Amtseinführung von Wladimir Putin.

Millionen an Putin-Gegnern wird die schon lange abgeflaute Demo-Welle während der Mai-Feiertage ohnehin nicht mehr auf die Straßen spülen. Selbst in Moskau gaben die Organisatoren bei der Beantragung der Veranstaltung eine Teilnehmerzahl von 30.000 an.

Panzer versperren Demo-Weg - wegen Militärparade


Den ursprünglich gewünschten Marsch-Weg über die Twerskaja zum Kreml verweigerte die Stadtverwaltung – diesmal mit dem Argument, dass dort wegen der für den 9. Mai angesetzten Siegesparade schon Militärtechnik stünde.

Bei Russland-Aktuell
• Protest-Stimmung schmilzt: Demos storniert bis 1. Mai (12.03.2012)
• Opposition am Scheideweg – wo führt der Weg hin? (07.03.2012)
• Oppositionsdemo endet mit Schlägerei und Festnahmen (06.03.2012)
• Schwulengesetz: Festnahmen bei Mai-Demo in Petersburg (02.05.2012)
• Premiere: Präsidenten Medwedew und Putin auf Mai-Demo (01.05.2012)
Gegenwärtig läuft wieder der übliche Poker zwischen Organisatoren und Verwaltung, welche Route und welcher Platz letztlich genehmigt wird. Allerdings sind die Putin-Gegner – vorrangig die „Linke Front“ sowie die Bewegung „Solidarnost“ - mittlerweile auch untereinander so zerstritten, dass sie kaum noch eine große gemeinsame Aktion hinbekommen werden, berichtet heute der „Kommersant“.

Ort, Zeit, Stil, Strategie - alles strittig


Kernstreitpunkt zwischen „Radikalen“ und „Gemäßigten“ ist, ob man, eventuell auch ohne Genehmigung, die Teilnehmer so nahe wie möglich an den Kreml heranführen soll – oder sich, sollte das Rathaus hart bleiben, auf eine genehmigte Kundgebung an anderem Ort beschränken soll.

Sowohl das Format als auch Ort und Zeit der Veranstaltung sind selbst innerhalb des Organisationskomitees strittig. „Bei uns herrscht eine ziemlich angespannte Stimmung, deshalb ist das Schicksal der Aktion unklar“, so ein Mitglied aus dem „Orgkomitee“.

Das breite Anti-Putin-Bündnis gibt es nicht mehr


Anders als im Winter, als die Kernforderung nach „gerechten Wahlen“ und die Proteste gegen Wahlfälschungen ein breites oppositionelles Spektrum von links-radikal über liberal bis ultranationalistisch zu gemeinsamen Aktionen vereinte, sind inzwischen die ideologischen und auch persönlichen Differenzen in den Reihen der Putin-Gegner wieder voll aufgebrochen.

Auch über die Strategie gibt es sehr unterschiedliche Vorstellungen: Während politische Realos jetzt nach der Erleichterung der Parteiengründung vorrangig mit dem Aufbau eigener legaler Organisationen beschäftigt sind, würden radikale Kreise lieber Revolten und Konfrontationen mit der Staatsmacht auf offener Straße anzetteln.

1. Mai schon ohne APO-Demo in Moskau


Die Krise der bei den Protesten im Winter noch federführenden Moskauer Demokratie-Bewegung wurde bereits am 1. Mai offensichtlich: An diesem Datum, an dem fast alle anderen politischen Kräfte Demonstrationen abhielten, blieb die außerparlamentarische Opposition zuhause.

Einen schon gestellten Demo-Antrag zog man wieder zurück – mit der Begründung, man wolle seine Kräfte auf den 6. Mai konzentrieren. Nun scheint nicht ausgeschlossen, dass zum letzten Tag der Amtszeit von Dmitri Medwedew die „Schneerevolution“ auch endgültig dahin geschmolzen sein wird.



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Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓

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Baumfreundin 05.05.2012 - 23:21

Bei über 100 000000 Einwohner

sind 3o ooo Demomstranten ein furchteinflößende Größe , der Frieden in Russland und vielleicht der Welt ist gefährdet !


JohannGmelin 04.05.2012 - 18:23

Na ja....

zahlt der Herr Soros nicht mehr so gut ? Die Mehrheit der damaligen Demonstranten hat ja durch die aktuelle Berichterstattung erkannt, vor wessen \"Troika\" sie sich haben spannen lassen...


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