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Wie legitim sind Parlament und Präsident in Russland? (Foto: Archiv)
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Mittwoch, 13.03.2013

Wahlanalyse post factum: Stärkste aller Parteien ist die KPRF

Moskau. Bei den Duma-Wahlen Ende 2011 siegte in Wirklichkeit nicht die Kremlpartei "Einiges Russland", sondern die Kommunistische Partei. Dies stellt eine Expertengruppe unter Vorsitz des Putin-Freundes und Eisenbahnchefs Wladimir Jakunin fest.

Untersucht wurden die Duma-Wahlen 2011 und die Präsidentenwahlen 2012. Die Ergebnisse der offiziösen Analyse geben der Kritik seitens der Opposition weitgehend recht.

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• Die Revolution bleibt aus: Putin ist nicht zu schlagen (05.03.2012)
• OSZE-Gebetsmühlen verstellen den Blick auf den Wandel (06.03.2012)
Interessanterweise ist Vorsitzender des "Zentrums für Problemanalyse und staatliche Planung (Öåíòð ïðîáëåìíîãî àíàëèçà è ãîñóäàðñòâåííî-óïðàâëåí÷åñêîãî ïðîåêòèðîâàíèÿ)" der Chef der russischen Eisenbahnen, Wladimir Jakunin. Jakunin wurde seinerzeit auch schon als möglicher Putin-Nachfolger gehandelt.

Die Expertengruppe hatte die Wahlergebnisse aus den Regionen und die der Zentralen Wahlkommission erneut durchgerechnet. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass bei den Duma-Wahlen auf allen Ebenen viele Ergebnisprotokolle gefälscht worden waren. Dabei habe der Umfang der Fälschungen bei den Präsidentenwahlen deutlich abgenommen. Putin sei vom Wahlapparat "nur" etwa 13 Prozent gutgeschrieben worden.

Bei den Dumawahlen habe die reale Wahlbeteiligung nur etwa 50% betragen. Die KPRF habe tatsächlich mindestens 25 bis 30 Prozent bekommen, die Kremlpartei "Einiges Russland" höchstens nur 20-25%. Auf Platz drei habe mit 15-20% die eher sozialdemkratische Partei "Gerechtes Russland" gelegen.

Bei den Präsidentenwahlen habe Putin real mehr als 52% bekommen, der KP-Chef Gennadi Sjuganow nur etwa 20 Prozent.

Putin sei also legitimer Präsident Russlands, stellt die Expertengruppe fest. Insgesamt aber gebe es einen Trend zur "Deligitimisierung" der Politik, berichtet die Zeitung "RBK-daily" heute.



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Fun Kuchen 14.03.2013 - 13:36

Wahlanalyse post factum

Mir war von Anfang an klar, daß Putin sich seinen Wahlsieg durch Oligarchen wie Roman Abramawitsch & Co. erkauft hat.Putin als Machtmensch, duldet nur autoritäre Machtverhältnisse, die keine Möglichkeiten bieten,die an der Macht befindliche Spitze abzulösen.Seine Elite sind meistens korrupte Speichellecker, die alles abnicken um ihre Posten und ihr Geld zu behalten.Ihrem Volk vertrauen sie nicht und wollen mit Zuckerbrot und Peitsche, deren Gunst erringen. Moralische Werte sind Ihnen fremd. Russland ist ein sehr großes Land, mit großartigen Menschen. Welche in den letzten 100 Jahren, große Opfer gebracht haben. Die Welt aber, hat sich stark verändert.Keiner,beklagt heute die Toten von Troja. Das russische Volk, sollte endlich aus seinem Dornröschenschlaf aufwachen. So wie es Ende der achtziger Jahre schien.Es hat soviel Potenzial. Aber die extreme Trägheit, die Korruption und Apathie, ließen es wieder einschlafen. So ist ein Rechtsstaat mit einer starken demokratischen Entwicklung nicht möglich. Jeder ist des Glückes eigener Schmied und für sein Schicksal selbst verantwortlich. Das muß klar sein! Ich wünsche dem russischem Volk und vor allem der Mittelschicht, das es nicht die gleichen Fehler macht, wie wir hier im Westen und durch den Konsum verblödet. Denn gerade diese Mittelschicht, wird in naher Zukunft, die dominante Kraft in der Wählerschaft sein. Es ist nichts unanständiges, gut zu Leben. Es ist aber nicht klug, seinen Konsum zur Schau zu tragen. Ein gutes Beispiel ist Herr Putin, der längst Milliardär sein dürfte und sich nach außen von allem fern hält, was seinen Ruf schaden könnte.Den Wald vor Bäumen nicht zu sehen, diesen Fehler, sollte das russische Volk nicht machen.


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