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| Russland auf dem Weg zu einer neuen eurasischen Union ? (Foto: Archiv) |
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Montag, 05.09.2011
Eurasien der zwei Geschwindigkeiten auf dem GUS-GipfelDuschanbe. Während in Berlin und Paris zur Rettung des Euro über die Differenzierung von Kern- und Rand-Europa diskutiert wird, nimmt Moskau Kurs auf ein "Eurasien der zwei Geschwindigkeiten", weil die GUS handlungsunfähig ist. Das bringt die Ukraine in Entscheidungszwang.
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Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch wetterte gegen Moskauer Erpressungsversuche in der für beide Seiten essentiellen Gasfrage: "Jeder Versuch, uns unter Druck zu setzen, ist für uns erniedrigend. Wir erlauben niemandem, so mit uns zu reden. Das ist nicht für mich persönlich beleidigend, sondern für den ukrainischen Staat. Das kann ich nicht zulassen."
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Gemeint war der sich zwischen Moskau und Kiew immer weiter verschärfende Streit um die Gaspreise. Während Kiew meint, die Gaspreise seien ungerechtfertigt hoch (und Ex-Premier Julia Timoschenko deswegen vor Gericht steht), schlägt Moskau zwei Lösungsmodelle vor, die für Kiew inakzeptabel sind.
Die Ukraine könne doch Anstelle einer weiteren Annäherung an die EU stattdessen der Zollunion (Russland-Weissrussland-Kasachstan) beitreten und damit automatisch Preisnachlass für Gas erreichen, wie sie bereits Weissrussland geniesst, heisst es.
Die zweite Lösungsmöglichkeit wäre, ein Gemeinschaftsunternehmen von Gazprom und der ukrainischen Naftogas zu bilden bzw. die ukrainische Pipelines an Gazprom zu verkaufen.
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Während die Ukraine bisher beide Vorschläge ablehnt (und stattdessen die Revision der Gasverträge entweder mit einer Verurteilung von Timoschenko oder einer Auflösung von Naftogas erzwingen will), nimmt Moskau zügig Kurs auf die Stärkung der Strukturen auf dem Gebiet der Ex-Sowjetunion, die sich als effektiv erwiesen haben - und verstärkt auch damit den Druck auf Kiew.
Die GUS-Strukturen seien, so beschwerte sich der russische Präsident Dmitri Medwedew in Duschanbe, "amorph". Vereinbarungen würden oft nicht eingehalten.
Die Reform des GUS-Verteidigungspaktes OVKS (Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit) ist bereits weit fortgeschritten. Ausser der Bildung einer Schnellen Eingreiftruppe für Einsätze im Inneren ist vorgesehen, Entscheidungen des Bündnisses nicht mehr im Konsensverfahren, sondern mit Mehrheitsentscheidungen zu treffen. Usbekistan lehnt das ab.
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Im Rahmen der Zollunion Russland-Weissrussland-Kasachstan werde jetzt, so berichtet heute die Moskauer Wirtschaftszeitung Kommersant, eine Vereinbarung über technische Abwicklung der Beziehungen zu Drittländern vorbereitet - die die Ukraine in Schwierigkeiten bringt.
Es könne nicht angehen, so ein namentlich ungenannter russischer Diplomat gegenüber dem Kommersant, dass die Ukraine gleichzeitig die Vorteile aus einer Freihandelszone mit der EU und aus Sonderbeziehungen zur GUS geniesse.
Jedenfalls habe Russland kein weiteres Interesse mehr an der (formal bestehenden) GUS-Freihandelszone, sondern werde stattdessen die eigene Zollunion ausbauen.
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Während also die EU und die Eurozone immer tiefer in die Krise geraten, stärkt Moskau die "Kern-GUS" in Form eines eurasischen Wirtschaftsraumes mit Schneller Eingreiftruppe.
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Die Ukraine wird dadurch in absehbarer Zeit auf eine neue Zerreissprobe gestellt.
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