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19-11-2004 Panorama

Alltagskorruption: Zum Kotzen, Genosse Major!

Das Schmiergeldsystem funktioniert seit der Breshnew-Zeit. Auch wenn nicht jeder Polizist bestechlich ist (Foto: rufo) Von Alexej Dubatow, Moskau. „Sie sind zu schnell gefahren“, sagt ein Uniformträger. In dem am Straßenrand geparkten Polizei-Lada sitzt ein zweiter Polizist. Am Armaturenbrett klebt ein Schild: „Alle Gespräche werden mitgeschnitten“. „Unsinn“, antwortet der Major auf die stumme Frage des Kraftfahrers. „Es“ koste nach wie vor 300 Rubel (acht Euro): Bussgeld in die Privattasche des Polizisten - und viel Lauferei und Ärger ist gespart.

Doch der Fahrer verlangt ein Protokoll. „Do blewotiny“ (zum Kotzen), sagt der andere Polizist zum Major, obwohl er die deutsche Redensart nicht kennen kann. An der Sparkasse braucht man übrigens nur 100 Rubel Strafe zu bezahlen.

Eine Szene vom Leningrader Prospekt in Moskau. Jeder russische Autofahrer kennt dergleichen. Aber erst jetzt wurde "es" Gegenstand eines aufsehenerregenden Prozesses in Moskau.

„Alle drei Millionen einsperren“

Schauprozess
Am Donnerstag verurteilte ein Moskauer Gericht Ildar Bitscharow wegen Bestechung einer Amtsperson zu zwei Jahren Haft auf Bewährung. Die Höchststrafe hätte 8 Jahre betragen. Mildernde Umstände wurden berücksichtigt. Der «aktive Korruptionär» brachte eine lobende Beurteilung von seinem Arbeitgeber mit. Auch ist er der alleinige Ernährer seiner Familie.

Bitscharow war über zwei durchgezogene Linien gefahren. Beim Wort Führerscheinentzug bot er dem Verkehrspolizisten, der ihn anhielt, 930 Rubel (25 Euro) an, alles, was er bei sich hatte. Doch der Fahrer war in eine Falle getappt. Die Unterhaltung wurde mitgeschnitten. Bitscharow will Berufung gegen das Urteil einlegen.

Der Prozess erregte unvorstellbares Aufsehen. Er lief hinter verschlossenen Türen, weil der kleine Saal alle Interessenten nicht hätte fassen können, so der Richter. Interessiert waren drei Millionen Moskauer Autofahrer. „Wenn überhaupt, so muß man alle drei Millionen einsperren“, hieß es in einem Kommentar der liberalen „Gazeta“.

Offenbar sollte mit dem ersten Prozeß dieser Art ein Exempel statuiert werden. Tatsächlich haben viele Fahrer und einige Polizisten jetzt Angst, zu schmieren und sich schmieren zu lassen. Der dialektische Kampf zwischen Gut und Böse ist allerdings noch lange nicht beendet.

Die real existierende Alltagskorruption am GAI-Posten

Ein kilometerlanger Stau beginnt gleich hinter dem Polizeiposten an der Einfahrt von der Kaluschskoje Chaussee. Ein Verkehrspolizist winkt zurückkehrende Autos, die auf die Ringautobahn ausweichen wollen, an den Straßenrand. Eine Wendestelle, die es hier seit Jahren gab, wurde abgeschafft. Warum es keinen Hinweis darauf gebe? „Das würde euch so passen“, lautet die Antwort.

Man darf nur einzeln in das Glashäuschen zum Chef. „Die Bullen wollen keine Zeugen haben“, sagt einer der armen Sünder. Zwei Südländer sind unter den Wartenden. Sie haben drüben einen LKW mit Kohl stehen. Von ihnen wurde verlangt, alle Kohlköpfe auszuladen, weil Waffen darunter versteckt sein könnten. Dann hieß es, sie sollen „mal mit dem Chef reden“.



Der Major vor dem Bildschirm setzt ein Protokoll auf. In sechs Wochen werde der Volksrichter das Strafmaß festlegen, sagt er. Alternative: 500 Rubel an Ort und Stelle. Den Geldschein fegt er mit geübter Handbewegung von der Tischplatte in die eigens dafür stets herausgezogene Schublade. Sicher ist sicher: So bleiben seine Fingerabdrücke nicht auf dem Schein beziehungsweise keine Spezialfarbe, die man nur im Ultraviolettlicht sieht, an seinen Fingern.

Die beiden kommen strahlend von ihm zurück. Der Kohl kann im Auto bleiben.

Bei russland-aktuell:
• Beim Schmieren angeschmiert (18.11.2004)
• Trunkenheit am Steuer in Russland härter bestraft (16.07.2004)
• Studie: Russland stark von Korruption betroffen (20.10.2004)

Es gibt Schätzungen, dass die russische Verkehrspolizei jährlich eine Milliarde Dollar oder mehr an Schwarzen Bussgeldern in die eigenen Taschen steckt.

Jener General, der die Anti-Korruptions-Kampagne angeordnet habe, säge an dem Ast, auf dem er sitze, sagte ein Sprecher der russischen Autofahrergesellschaft nach dem Bitscharow-Prozess. Denn er zerstöre das Abgabensystem.

So wie es aussieht, steht aber kein General, sondern der Oberbefehlshaber des Landes dahinter. Man müsse den Milizionären (wie Polizisten in Russland genannt werden) die Gewohnheit austreiben, sich die Taschen mit Geld und Schnapsflaschen vollzustopfen, sagte Präsident Wladimir Putin in seinem neuesten Fernsehinterview am Donnerstag. Im vergangenen Mai wurden Beamtengehälter auf seinen Vorschlag wesentlich angehoben. Wer anständig verdiene, werde seine Stellung wegen ein Paar Rubel am Straßenrand nicht aufs Spiel setzen, hieß es. Doch es wollte nicht klappen.


Reagierte der Präsident auf einen Scherz ?

Der bekannte russische Schriftsteller und Komiker Michail Schwanezki bezeichnete die Gehaltserhöhungen als \"angenehme Ergänzung der Schmiergelder\". Warum etwa ein Straßenpolizist jetzt plötzlich auf \"freiwillige Gaben\" der Kraftfahrer verzichten sollte, sei ihm unbegreiflich. Dieser Scherz muss sich bis zum Präsidenten herumgesprochen und Einiges in Bewegung gesetzt haben.

(adu/.rufo)




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