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Freitag, 27.01.2006
Justizministerium schließt Menschenrechtszentrum
Die Registrierungsbehörde des Justizministerium hat die Schließung des Russischen Analyse-Zentrums für Menschenrechte beantragt, berichtet newsru. Die Organsisation habe seit mehr als fünf Jahren keine Rechenschaft über ihr Tätigkeit beim Justizministerium abgelegt, begründete die Behörde ihre Klage.
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Seit Anfang des Jahres gilt ein neues Gesetz für die Tätigkeit von Nichtregierungsorganisationen (NGO). Es soll die Tätigkeit gesellschaftliche Organsiationen schärfer kontrollieren.
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Eine "Fernsteuerung" russischer Organisationen durch das Ausland befürchteten die Gesetzgeber. Eine Kontrollbehörde soll daher künftig die Tätigkeit der NGOs schärfer unter die Lupe nehmen.
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Im konkreten Fall seien die Anschuldigungen jedoch aus der Luft gegeriffen, sagte die Vorsitzende des Zentrums, Ljubow Winogradowa. Das Justiministerium habe stets Rechenschaftsberichte über die Tätigkeit des Zentrums bekommen und auch den Erhalt bestätigt, sagte Winogradowa. Diese Dokumente will sie nun auch vor Gericht vorweisen.
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(ab/.rufo)
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