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Montag, 03.11.2003
Breitseite auf die StaatsanwaltschaftMoskau. Der neue Chef der Präsidentenverwaltung, Dmitri Medwedjew, hat seinen Dienst mit einer unerwartet scharfen Attacke auf die Staatsanwaltschaft begonnen. Die beschlagnahmten Aktien gehören einem Offshore-Unternehmen, sagte er in einem Interview mit dem Staatsfernsehen, Es stellt sich die Frage, inwieweit derartige Maßnahmen juristisch effektiv sind. Medwedew rief die Staatsanwälte auf, die wirtschaftlichen Folgen ihres Vorgehens zu berücksichtigen.
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Nicht durchdachte Aktionen der Sicherheitsorgane würden ernsthafte politische Folgen nach sich ziehen. Gleichzeitig, so der neue Kreml-Stabschef, müsse der Staat die Unabhängigkeit der Ermittlungsbehörden gewährleisten.
In einem weiteren Interview mit dem Staatsfernsehen wies Außenminister Igor Iwanow die Kritik der USA an der Kampagne gegen den Ölkonzern Yukos zurück. Erklärungen des US-Außenministeriums, hinter den Ermittlungen gegen Yukos stünden womöglich politische Motive, stellten eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands dar, so Iwanow. Auch in den Vereinigten Staaten habe es in den vergangenen Jahren eine Reihe schlagezeilenträchtiger Firmenbankrotte und Festnahmen von Konzernchefs gegeben. In keinem Fall habe das State Department seine Besorgnis geäußert.
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(kp/.rufo)
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