Online video hd

Смотреть 18 лет видео

Официальный сайт 24/7/365

Смотреть видео бесплатно

Waffenhändler Viktor But in USA zu 25 Jahren verurteilt
Pussy Riot: Ein Faustschlag ins Gesicht der Kirche
Russland-Aktuell zur Startseite machen
suchen ►


Der Europäische Gerichtshof für Menscherechte (foto: wikipedia.org)
Der Europäische Gerichtshof für Menscherechte (foto: wikipedia.org)
Montag, 15.08.2005

Medienmacht des Kreml in Straßburg vor Gericht

Moskau. Russlands Opposition unter Führung von Garri Kasparow ficht wegen Medienmanipulationen die Ergebnisse der Dumawahl von 2003 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg an.

Aus der Parlamentswahl 2003 ging die Putin-nahe Partei „einiges Russland“ als Sieger hervor. Die Opposition behauptete schon damals, dass dies vor allem durch einseitige Berichterstattung in den Medien geglückt sei.

Russlands Opposition mit neuer Strategie

Garri Kasparows neue politische Heimat, das Komitee 2008, sowie die Kommunistische Partei Russlands unter Führung ihres ZK-Sekretärs Vadim Solowjow und die Partei Jabloko haben nun eine Klage in Straßburg eingereicht.

Bei Russland-Aktuell
• Kasparow wechselt vom Schach in die Politik (16.03.2005)
• Kreml-Jugend gegründet: Kinder an die Macht? (18.04.2005)
• Haftstrafe für nie veröffentlichten Artikel (29.06.2005)
• Theater in der Duma, Proteste in ganz Russland (24.01.2005)
• Kaliningrad: Anatoli Karpow eröffnet Schachschule (18.01.2005)
Der zentrale Vorwurf ist, dass Putin und seine regierende Partei unter Zuhilfenahme staatlicher Ressourcen die Fernsehsender zu ihren Gunsten manipulierten. Die Opposition wurde somit unvorteilhaft bzw. gar nicht in diesem Massenmedium dargestellt. Diesen Effekt beobachteten auch die unabhängigen Wahlbeobachter der OSZE. Ziel der Klage ist es nun, diesen Vorwurf an prominenter Stelle zu klären. Die Opposition rechnet sich gute Chancen auf einen Sieg aus.

Menschenrechtskonvention verletzt?

Sollten sich die Vorwürfe belegen lassen, wäre dies ein klarer Verstoß gegen den 10. Artikel der Europäischen Menschenrechtkonvention, der das Recht auf freie Meinungsäußerung und den objektiven Erwerb von Informationen garantiert.

Ziel der Kläger ist aber weniger die Aufhebung des Wahlergebnisses. Vielmehr geht es darum, das Problem durch Straßburg so offensichtlich zu machen, dass eine erneute Medienmanipulation bei der nächsten Neuwahl unmöglich wird. Gleichzeitig probt die Opposition mit dem gezielten juristischen Vorgehen völlig neue Methoden ihrer Arbeit.

Dass es als Resultat der Klage zu vorgezogenen Neuwahlen kommt, ist aber unwahrscheinlich. Wenn der Fall in Straßburg verhandelt wird, dann wäre ein Ergebnis erst Ende 2006 zu erwarten. Das russische Gesetz verbietet aber Neuwahlen ein Jahr vor einer regulären Wahl. Hier würde die Zeit knapp.
(khs/.rufo)


Artikel versenden Druckversion

Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Sie können hier oder im Forum (www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.

Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare


Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>



E-Mail (Zur Registrierung. Wird nicht veröffentlich)

Kennwort

Schnelle Neuanmeldung zum Schutz vor Spam
Klicken Sie hier, wenn Sie sich bisher noch nicht für Kommentare registriert haben.




nach oben
Alle Berichte aus dieser Rubrik
Alle Artikel vom Montag, 15.08.2005
Zurück zur Hauptseite







(Topfoto: Siegmund/.rufo)


Mail an die Redaktion schreiben >>>



Die populärsten Artikel der letzten drei Tage


Mail an die Redaktion schreiben >>>



Als Chef vom Dienst ist für Sie
im Moment im aktuellen Einsatz
André Ballin, Moskau

Schnell gefunden
Russland Veranstaltungen und Kultur-Events in D+A+CH

Die Top-Themen
Kommentar
Pussy Riot: Ein Faustschlag ins Gesicht der Kirche
St.Petersburg
SPB: Zwei Festnahmen nach Testdemo für Schwulen-Rechte
Thema der Woche
Absturz in Tjumen: Wegen Vereisung aus Sparsamkeit?
Moskau
Moskau-City: Flammendes Inferno ohne Feuer-Löschanlagen
Kopf der Woche
Oppositionskandidat siegt mit 2/3 bei Bürgermeisterwahl
Kaliningrad
Russland will Deutschland mit Atomstrom versorgen
Der Russland-Aktuell
Nachrichten-Monitor
Dienstag, 10. April
11:08 

Frühlingserwachen: 19 Grad in Moskau am Wochenende

09:00 

Weggeworfene Zigarette kostet Russen 14,5 Mio. Euro

01:03 

Russland Geschichte: Kaczynski-Absturz bei Smolensk

Montag, 9. April
17:21 

Südossetien: Ex-KGB-Chef gewinnt Präsidenten-Stichwahl

16:15 

Kinostar Gerard Depardieu wird Weinbauer auf der Krim

12:24 

Petersburger begrüßen Schwulengesetz mehrheitlich

10:42 

Moskau: Frauen werfen Leiche aus fahrendem Wagen

09:53 

Flugzeugabsturz in Tjumen: machte VIP-Passagier Druck?

01:03 

Geschichte Russland: Lew Kopelew hat Geburtstag

Sonntag, 8. April
01:50 

Geschichte Russland: „Das Kapital“ erscheint auf Russisch

Samstag, 7. April
20:30 

Pussy Riot: Ein Faustschlag ins Gesicht der Kirche

01:03 

Russland Geschichte: Appell verteidigt freie Künste

Freitag, 6. April
19:43 

London: Wechselberg klagt gegen Deripaska wg. Mega-Deal

16:38 

Gouverneur Schoigu: Hauptstadt nach Sibirien verlegen

13:15 

SPB: Zwei Festnahmen nach Testdemo für Schwulenrechte

11:58 

Waffenhändler Viktor But in USA zu 25 Jahren verurteilt

09:47 

Folter-Skandal: Tatarischer Innenminister zurückgetreten

01:03 

Geschichte Russland: Flucht in den Westen

Donnerstag, 5. April
18:23 

Einreiseverbot für Madonna wegen Gay-Sympathien?

17:48 

Umfrage: Zwei Drittel der Russen war nie im Ausland

17:08 

Aeroflot bringt russische Fußball-Fans kostenlos zur EM

16:12 

Schoigu zum Gouverneur des Moskauer Gebiets gewählt

14:56 

US-Presse: Warum Russland wirklich der Feind Nr. 1 ist

13:06 

Timoschenko: Haft in „Feindesland“ und neuer Prozess

12:25 

Nowaja-Gaseta-Journalistin Opfer von brutalem Überfall

11:32 

Peinliches „Uhrenwunder“ am Arm des Patriarchen

09:34 

Überlebende des ATR-Absturzes: Lärm – und Blackout

01:03 

Russland Geschichte: Ein kriegerischer Tag

Mittwoch, 4. April
19:04 

Wie erwartet: Medwedew will Schoigu als Gouverneur

18:30 

Gropius-Bau zeigt sowjetische Baumeister der Revolution

17:54 

„Irina Istomina“ – Verse zu Totalitarismus und Krieg

17:09 

Russen halten Immobilienbesitz für beste Kapitalanlage

16:41 

Kirche: Pussy Riot-Frauen keine „Gewissensgefangenen“

15:10 

Moskau und Washington im Clinch um Raketen und NGOs

13:17 

In russischen Polikliniken fehlen 200.000 Ärzte

Unseren kompletten
aktuellen News-Uberblick
finden Sie bei
russland-news.RU

Alle Berichte bei Russland-Aktuell ab 2000 finden Sie in unserem Archiv
Weitere Nutzung im Internet oder Veröffentlichung auch auszugsweise nur mit
ausdrücklicher Genehmigung der Redaktion (Chefredakteur: Gisbert Mrozek) und mit Quellenangabe www.aktuell.ru
E-mail genügt
www.Russland-www.Aktuell.ru (www.aktuell.ru) ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.


Basis-Information aus Russland, der Provinz und der GUS auf deutschen Internetseiten:
www.kasachstan.ru, www.russlanddeutsche.ru, www.georgien.ru, www.abchasien.ru, www.ossetien.ru, www.waldikawkas.ru, www.grosny.ru, www.sibirien.ru, www.wolga.ru, www.baikalsee.ru, www.kaukasus.ru, www.sotschi.ru, www.baltikum.ru, www.nowgorod.ru, www.nischni-nowgorod.ru, www.nowosibirsk.ru, www.rubel.ru, www.kultur.ru, www.puschkin.ru, www.wladiwostok.ru, www.sotschi.ru ... und noch einige andere mehr!
Russia-Now - the English short version of Russland-Aktuell







google.com
yahoo.com

Смотреть онлайн бесплатно

Смотреть видео hd онлайн