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63 Prozent zeigt das Ergebnis-Barometer am Wahlabend für Wladimir Putin. (foto: Vesti)
63 Prozent zeigt das Ergebnis-Barometer am Wahlabend für Wladimir Putin. (foto: Vesti)
Sonntag, 04.03.2012

Wladimir Putin gewinnt die Präsidentenwahlen souverän

Moskau. Wladimir Putin wird nächster Präsident Russlands – und er braucht dazu nicht in einen zweiten Wahlgang. Auch wenn die Auszählung noch auf vollen Touren läuft, ist an diesem Ergebnis nichts mehr zu rütteln.

Drei Stunden nach Schließung der Wahllokale im europäischen Teil Russlands gab es zwei Zahlen, die Putins Wahlsieg dokumentierten: Zum einen eine vom staatlichen Demoskopie-Institut Wziom vorgenommene Befragung von Wählern am Wahltag: Bei diesen „Exit-Polls“ kam Putin auf 58,3 Prozent.

Zum anderen gibt es das online permanent ergänzte Stimmenzählwerk der Zentralen Wahlkommission, wo die aus allen Landesteilen eintreffenden Ergebnisse summiert werden: Gegen 23 Uhr Ortszeit lag Putin hier bei 63,6 Prozent.

Mit einem Ergebnis von etwa 60 Prozent ist Putin damit bereits im ersten Wahlgang gewählt. Hätte er weniger als 50 Prozent erzielt, wäre in zwei Wochen eine Stichwahl mit dem Zweitplatzierten notwendig geworden. Dies ist der schon zum fünften Mal zur Wahl des russischen Staatsoberhauptes angetretene Kommunisten-Führer Gennadi Sjuganow: Er kommt dem Zwischenergebnis zufolge auf 17 Prozent.

Prochorow und Schirinowki im Rennen um Platz 3


Der nationalistische Populist Wladimir Schirinowski und der liberale Multimilliardär Michail Prochorow liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den dritten Platz: Beide rangieren etwas über 7 Prozent. Voraussichtlich wird Prochorow aber an Schirinowski deutlich vorbeiziehen, da die bisher ausgezählten Resultate vornehmlich aus den östlichsten Teilen des riesigen Landes kommen, wo die Wahllokale schon seit Stunden geschlossen sind.

Dort ist Schirinowski in der Regel signifikant stärker als im Landesschnitt. Für Sergej Mironow, den Kandidaten der sozialdemokratisch orientierten Partei „Gerechtes Russland“ stimmten in dieser Region unter 4 Prozent der Wähler.

Bei Russland-Aktuell
• Opposition spricht von massenhaften Manipulationen (04.03.2012)
• Webcams: 500.000 Menschen wollen Wahlen online sehen (02.03.2012)
• Putin hält an Medwedew als Wunsch-Premier fest (02.03.2012)
• Oppositions-Demo am 5. März im Zentrum genehmigt (02.03.2012)
• Ein Volksfest für Putin - Wahlkampf in Wolgograd (01.03.2012)
Ein Resultat im Bereich von 60 Prozent bedeutet einerseits, dass Putin souverän die Wahlen gewonnen hat. Trotz der der in diesem Winter für die Staatsmacht völlig unerwartet aufgekommene Protestwelle gegen Wahlfälschungen wie auch gegen Putins Comeback hat der Staatschef der Jahre 2000 bis 2008 immer noch eine solide Mehrheit der Bürger hinter sich.

Andererseits ist die Unterstützung für den „Kreml-Kandidaten“ signifikant niedriger ausgefallen als bei den beiden vorherigen Wahlen: 2004 meisterte Putin seine Wiederwahl mit 71 Prozent. 2008 kam sein Wunschnachfolger Dmitri Medwedew auf 70 Prozent. In den Epi-Zentren des Protestes „Für ehrliche Wahlen“, den Metropolen Moskau und St. Petersburg, wird das Wahlergebnis nach Expertenmeinung dann auch voraussichtlich keine 50-Prozent-Mehrheit für Putin aufweisen.

Putin lässt sich am Kreml bejubeln


Der Wahltag verlief in Russland ruhig und ohne besondere Zwischenfälle. Im Moskauer Zentrum waren starke Polizeikräfte aufgefahren, da die Behörden befürchteten, dass es wie nach der Duma-Wahl zu spontanen Protesten gegen das Ergebnis kommen könnte.

Als Vorbeugemaßnahme dagegen hatten Putin-treue Organisationen auch gleich für die Wahlnacht Kundgebungen und Aktionen auf einigen zentralen Plätzen angemeldet. So bejubelten auf dem Manege-Platz neben dem Kreml nach Polizeiangaben am Abend 110.000 Putin-Anhänger dessen Sieg.

Noch-Präsident Dmitri Medwedew und sein Vorgänger und Nachfolger Putin traten dort für einige Minuten gemeinsam auf: Mit einer Träne im Augenwinkel erklärte Putin, man habe „in einem offenen und ehrlichen Kampf gewonnen“. Die Wahl sei ein „Test für die politische Reife und Unabhängigkeit“ des Landes gewesen. Seinen Gegnern warf Putin vor, letztlich den Zerfall Russlands und eine „Usurpation der Staatsmacht“ angestrebt zu haben.

Opposition klagt über Wahlbetrug en gros


In der Opposition ist man allerdings nicht der Meinung, dass Putins Wahlsieg trotz der erstmals fast flächendeckend in den Wahllokalen montierten Webcams korrekt war. Präsidentschaftskandidat Michail Prochorow sprach davon, dass sein Stab bereits Kenntnis von 4.000 Verstößen gegen die Wahlvorschriften habe. Sie sollen nun zur Anzeige gebracht werden.

Wladimir Ryschkow von der bisher nicht zugelassenen Oppositionspartei Parnas erklärte, die Wahlfälscher hätten sich den veränderten Bedingungen angepasst und neue Methoden zur Wahlmanipulation ersonnen.

Er selbst sei Zeuge geworden, wie ein Moskauer Betrieb hunderte Arbeitskräfte in Bussen zu einem Wahllokal gefahren habe, sagte Ryschkow. Sie hätten dort ohne die sogenannten Wahlberechtigungsscheine abgestimmt, weil dafür eine Lücke im Wahlrecht für am Wahltag Beschäftigte ausgenutzt wurde.

Laut Ryschkow seien die Wahlen ohnehin nicht legitim, denn weder habe es eine freie Zulassung von Kandidaten noch eine gerechte und ausgewogene Medienberichterstattung im Wahlkampf gegeben. „Putin tönte aus jeden Teekessel“, so Ryschkow.

Seiner Einschätzung nach beruhen 8 bis 10 Prozent des Ergebnisses von Wladimir Putin auf Manipulationen. Das bedeute aber auch, gestand er ein, dass etwa 50 Prozent der Wähler für den Premierminister gestimmt haben – womit Putin auch so eindeutig gewählt wäre.



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xy 09.03.2012 - 21:33

die welt braucht ein starkes russland

Die Welt braucht Russland einen Scheiß. Europa braucht Russlands Bodenschätze. Glück wird Russland brauchen, um nicht wie Jugoslawien, Lybien und Syrien zu enden. Auch von mir viel Glück.


xy_08/15 09.03.2012 - 01:56

gute wahl

die welt braucht ein starkes russland mit putin an der spitze.
jetzt muss europa nur noch an seiner einstellung zu russland arbeiten. und zwar bevor die usa ihre scheiß-waffensysteme (raketenabwehrschirm) aufgebaut haben.
auch von mir viel glück


vorwärts 05.03.2012 - 07:59

vorwärts

Wer in diesem großen Land nach dem Jelzin-Chaos wieder für Stabilität sorgen konnte, dem ist ohne weiteres zuzutrauen, dass er auch die vielen noch ausstehenden Herausforderungen meistern wird. Wer mit einer offenkundig von außen gesteuerten Opposition so souverän umzugehen wusste, wie Putin, dem könnte es gelingen, die Überfallserie auf unliebsame Staaten in aller Welt zu stoppen, und damit den Frieden im Nahost zu bewahren. Kein Wunder, dass er mit so großer Mehrheit gewählt wurde. Im Gegensatz zur USA beruht das Wahlergebnis nicht auf blindes Vertrauen, sondern auf begründete Hoffnungen.
In einer Demokratie kann niemand immer mit 70% und mehr gewinnen. Deutlich mehr als 60 % sind ein stolzes Ergebnis! Ich bin mir sicher, dass Putin die Kritik wegen der Mängel beim bisherigen Aufbau Russlands ernst nehmen und die Aufgaben zügig angehen wird. Ich gratuliere zum Ergebnis und wünsche weiter viel Erfolg.
Der Vorwurf der Wahlfälschung, bereits erhoben, noch bevor der erste Stimmzettel ausgefüllt wurde, wonach regierungstreue Truppen in einer Art Wanderzirkus mehrfach abgestimmt hätten, lässt sich mittels der Videoaufnahmen ja leicht überprüfen. Und auch die Auszählungen sind sicherlich erfasst, so dass auch insoweit den Unterstellungen nachgegangen werden kann. Eine für alle Bürger derart transparente Wahl wünschte ich mir auch in Deutschland! Da können wir uns eine Scheibe abschneiden!


Baumfreundin 04.03.2012 - 22:06

Putin

Viel Glück und allzeit ein glückliches Händchen!


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