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| 03-11-2004 Politik |
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USA: Russische Wahlbeobachter wundern sich
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 St. Petersburg. Auch wenn es gegenüber der „Mutter der Demokratie“ lästerlich klingt: Der Ablauf der Wahlen in den USA ist aus russischer Perspektive fragwürdiger als die letzten Urnengänge in Osteuropa. Während Russlands Wahlbeobachter beim weißrussischen Lukaschenko-Referendum faktisch keine und bei den Präsidentenwahlen in der Ukraine nur bedingt Verstöße gegen Fairness und Wahlgesetze bemerkt haben wollten, verwunderte sie so manche Prozedur in den USA.
Der prominenteste russische Wahlbeobachter in den USA ist der Chef der Zentralen Wahlkommission, Alexander Weschnjakow . „Ich war in fünf Wahllokalen im Staat Kalifornien und konnte in keinem Verstöße finden, die auf den Ausgang der Wahlen Einfuss hätten“, erklärte der oberste russische Wahlorganisator.
Der Teufel steckt aber im Detail: „Verwunderlich“ sei für ihn der Umstand, dass in einigen US-Staaten internationalen Wahlbeobachtern der Zugang in die Wahllokale verwehrt würde, meinte Weschnjakow. Dies geschehe unter Berufung auf Rechtsnormen des jeweiligen Staates – und die Beamten der US-Regierung könnten nichts dagegen tun. „Der Staat lädt die Beobachter ein und dann verhindert man, dass diese ihre Aufgabe erfüllen können“, sagte Weschnjakow.
Der von der OSZE in die USA entsandte Duma-Abgeordnete Alexej Ostrowski von der Schirinowski-Partei LDPR sprach dagegen von „wesentlichen Verstößen gegen das Wahlgesetz“. Am meisten habe ihn erstaunt, dass US-Bürger bei der Stimmabgabe im Wahllokal keinen Ausweis vorliegen müssten: „Es ist ausreichend zu sagen, ‚ich bin Mr. Smith’ und man wird zur Wahl zugelassen. Ein und der gleiche Mensch kann von einem Wahllokal ins nächste gehen und dort nochmals abstimmen“, behauptete Ostrowski.
Außerdem hätten sich alle von ihm befragten Wähler darüber beklagt, dass ihnen die Stimmabgabe per Computer nicht gefalle. „Oft verstehen die Leute nicht, wie das funktioniert und es ist niemand da, um es ihnen zu erklären“, so der russische Parlamentarier.
Neben Ostrowski sind noch zwei weitere russische Duma-Abgeordnete – je einer von „Einiges Russland“ und den Kommunisten – als Wahlbeobachter unter OSZE-Flagge in die USA gereist.
(ld/.rufo)
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