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| In Tiflis fing alles an. Mit einer friedlichen Revolution wurde das Regime Schewardnadse gestürzt. Ein Jahr später gleiche Bilder in Kiew. Neue Demokratisierungswelle? | |
Donnerstag, 27.01.2005
Von Revolutionären und anderen Friedensengeln
Sotschi. Der Vorschlag, die Präsidenten Georgiens und der Ukraine, Saakaschwili und Juschtschenko, mit dem Friedensnobelpreis auszuzeichnen, ist äußerst zweischneidig. Unbestreitbar ist es ein Verdienst der beiden, ein korruptes System in einer friedlichen Revolution gestürzt zu haben. Gerade aber Saakaschwili hat in seiner Amtszeit bisher ein ambivalentes Verhältnis zu Frieden und Demokratie offenbart.
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Die Krise um Südossetien, in deren Verlauf mehrere Menschen ums Leben kamen, geht zum großen Teil auf sein Konto. Saakaschwili hatte damals mehrere georgische Armee-Einheiten in die Krisenregion beordert, um den militärischen Druck auf die abtrünnige Teilrepublik zu erhöhen. Sein Kalkül, durch Provokationen, Südossetien ebenso eingliedern zu können wie zuvor das widerspenstige Adscharien, ging aber nicht auf.
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Auch innenpolitisch setzte Saakaschwili auf Populismus. Sein Geltungsdrang brachte ihn dabei des öfteren in Konflikt mit dem Rechtsstaat. Bürgerrechtler werfen ihm autoritären und selbstherrlichen Führungsstil vor. Auch ein "Rosenrevolutionär" ist eben nicht frei von Dornen.
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Juschtschenko muss sich beweisen
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Juschtschenkos Leistung als Präsident kann noch nicht bewertet werden. Die 100 Tage Schonfrist müssen ihm gewährt werden. Dass er freilich ausgerechnet die von Korruptionsskandalen umwitterte Julia Timoschenko zur Premierministerin kürte, zeugt zumindest von wenig diplomatischem Geschick, wenn man bedenkt, dass er antrat, um gegen die Korruption zu kämpfen.
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Vorschlag aus den USA
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Als heikel könnte sich außerdem erweisen, dass die Befürworter der Kandidatur, Hillary Clinton und John McCain US-Senatoren sind. Zumindest in Russland gelten Saakaschwili und Juschtschenko ohnehin als "US-Agenten". Doch über die Bewerber wird weder in Moskau noch in Washington, sondern in der norwegischen Hauptstadt Oslo entschieden. Insofern kann auf eine neutrale Einschätzung der Leistung beider Politiker gehofft werden.
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(ab/.rufo)
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