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Wirtschaft & Geld     

02-02-2004 Wirtschaft & Geld

WTO: Russland und EU nähern sich an

German Gref (Foto: Gawrilow/.rufo)Moskau. Russland ist einem WTO-Beitritt deutlich näher gekommen. Der Widerstand, der vor allem aus Brüssel kam, konnte bei den Russland-EU-Gesprächen abgeschwächt werden. Besonders der „Gaskrieg“ scheint sich einem friedlichen Ende zu nähern. Wirtschaftsminister German Gref zeigte sich deshalb sehr zufrieden.

Die Konfliktpunkte konnten deutlich reduziert werden, teilte Gref mit. Der Streit dreht sich wohl in erster Linie noch um den Zoll, den Russland auf die Einfuhr von Autos und Flugzeugen erhebt.

Bei den Verhandlungen um die Zölle auf Lebensmittel und Möbel sind sich beide Partner hingegen deutlich näher gekommen. Und das “Gasultimatum”, welches Brüssel stellte, scheint mit einem Kompromiss gelöst werden zu können.

Zur Erinnerung: Die EU forderte, dass Russland seine Gaspreise im Inland auf das Niveau der Erzeugerkosten anhebe. Außerdem sollte das Exportmonopol von Gasprom fallen. Die Reaktion aus Moskau war scharf und eindeutig: Kreml-Chef Wladimir Putin bezeichnete die Forderungen schlicht als Erpressung.

Die Moskauer Tageszeitung “Kommersant” vermutet, dass EU-Kommissar Pascal Lamy die Änderungen im Gassektor tatsächlich nur deshalb verlangte, um anderswo Zugeständnisse zu erzwingen.

Bei russland-aktuell:
• Putins Bedenken gegen das Kyoto-Protokoll (3.12.03)
• Russland-EU-Konflikt wegen WTO (2.12.03)
• Gasprom steht WTO-Beitritt im Weg (9.10.03)

Deshalb, so die Schlussfolgerung werde bei der nächsten Verhandlungsrunde im Mai ein Kompromiss gefunden. Russland verpflichtet sich, seine Gas-Inlandspreise bis 2010 schrittweise auf 50 USD anzuheben. Alle anderen Forderungen der EU werden fallen gelassen.

(ab/.rufo)


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