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| Die Gebäude von Senat und Synode warten auf das hohe Gericht aus Moskau. Foto: ld/.rufo |
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Freitag, 11.08.2006
Verfassungsgericht: Umzug wird 24 Mal teurerSt. Petersburg. Die Gegner der Verlagerung des Verfassungsgerichts an die Newa bekommen frisches Wasser auf ihre Mühlen: Der Umzug von Moskau nach Petersburg soll statt umgerechnet 6,5 Mio. Euro nun 156 Mio. kosten.
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Eine entsprechende Weisung unterzeichnete kürzlich Premierminister Michail Fradkow. Dabei hat die Staatsduma das voluminöse Projekt erst in erster Lesung gebilligt. Mit der Summe von 5,3 Milliarden Rubel reißt es ein mächtiges Loch in den Staatshaushalt.
Jedem Richter sein eigenes Cottage
Ursprünglich sollte der Umzug der Verfassungsrichter ganze 221 Millionen Rubel in Anspruch nehmen. Mit dieser Summe sollte das historische Gebäude des Senats und der Synode am Newa-Ufer restauriert und umgebaut werden, wo das Gericht Domizil nehmen wird. Außerdem sollte Wohnraum für die Richter gebaut werden
Nun stellt sich heraus, wie dieser Wohnraum aussehen soll: Jeder der hohen Richter (19 an der Zahl) bekommt eine eigene Residenz auf der Krestowski-Insel. Mehr noch: In der bekannten Datschensiedlung Komarowo am Finnischen Meerbusen kriegt jeder Verfassungsrichter ein ca. 100 m² großes Grundstück mit einem Sommerhaus.
In Komarowo weiß man von nichts
Auf der Krestowski-Insel wird der Elite-Wohnkomplex höchstwahrscheinlich anstelle mehrerer baufälliger Wohnhäuser hochgezogen. Weichen müssen dann aber auch ein Kinderheim und ein Kindergarten, was potentiellen Zündstoff birgt.
Im Petersburger Vorort Komarowo ruft die Information über die Sommerhäuser für die Verfassungsrichter Achselzucken hervor. Laut der Zeitung Moskowski Komsomolez hat sich bisher niemand an die Ortsverwaltung gewendet. Nach Ansicht der Lokalpolitiker käme für den Bau nur das Gelände eines aufgelassenen Pionierlagers in Frage.
Prestige hat seinen Preis
Die Verlagerung des Verfassungsgerichts von Moskau in die nördliche Hauptstadt war von Anfang an umstritten. Gegner sehen darin ein grandioses Prestige-Objekt, um den Hauptstadtallüren der Newa-Metropole zu schmeicheln. Die jetzt veröffentlichten neuen Zahlen werden sie sicher in ihrer Position bestärken.
Die Diskussion in der Staatsduma, die den Umzug des Verfassungsgerichts noch in zweiter wie dritter Lesung absegnen muss, wird zweifellos an Schärfe zunehmen. Ob die Gegner jedoch überhaupt eine Chance haben, wenn die Weisung von oben längst erfolgt ist, ist zumindest fraglich.
(sb/.rufo)
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Die zwei Türme: Die goldene Kuppel der Isaaks-Kathedrale und die Nadel der Admiralität markieren weithin sichtbar das Petersburger Stadtzentrum. (foto: ld/rufo)
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