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Montag, 10.12.2012
Duma bereitet eilige Antwort auf Magnitski-Liste vorMoskau. Die Duma hat im Schnellverfahren ihre Antwort auf die in den USA verabschiedete Magnitski-Liste eingebracht. Personen, die die Rechte von russischen Bürgern einschränken, kann demnach die Einreise nach Russland verboten sowie ihr Eigentum verpfändet werden.
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Ziel des Gesetzes sei es die Amerikaner zu bestrafen, die in die Skandale um die Misshandlung und Tötung von adoptierten Kindern verwickelt seien.
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In den vergangenen Jahren hatten russische Medien mehrfach über Fälle berichtet, bei denen amerikanische Familien Kinder aus Russland adoptiert hatten und sie danach vernachlässigten oder misshandelten. Dabei waren mehrere Kinder zu Tode gekommen.
Zur Rechenschaft gezogen werden sollten aber nicht nur die eigentlichen Täter, sondern auch Richter, Staatsanwälte und Beamte der Jugendvorsorge, die ihre Aufsichtspflicht verletzt hätten, heißt es. Das Thema Kindesmisshandlung sei am besten geeignet, das Image der USA in Frage zu stellen.
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Das Gesetz soll noch bis zum Jahresende verabschiedet werden. Neben der Duma hat auch schon das Oberhaus des Parlaments, der Föderationsrat, Eile angekündigt.
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Die Magnitski-Liste sieht eine Bestrafung der russischen Beamten (Einreiseverbot und Einfrieren von US-Konten) vor, die in den Fall um den in U-Haft verstorbenen russischen Juristen Sergej Magnitski verwickelt sind. Das betrifft neben der Gefängnisverwaltung auch Beamte der Steuerbehörden, denen Magnitski Korruption vorgeworfen hatte und die ihn daraufhin wegen Betrugs festsetzen ließen.
Die russische Führung reagierte gereizt auf die Verabschiedung der Liste durch das US-Parlament. "Wir sehen, dass sich in der Weltpolitik die bestehenden Stereotypen und der teilweise Unwille, sich die Meinung der Dialogpartner anzuhören, gehalten haben. Wir sehen, dass weiterhin doppelte Standards bei der Demokratie angewendet werden", sagte der Duma-Vorsitzende Sergej Naryschkin.
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"Eins der letzten Beispiele dafür ist die Verabschiedung der Magnitski-Liste durch den US-Senat. Es ist erstaunlich, dass ein Land Moralpredigten hält, das auf dem Territorium anderer Staaten mehrere geheime Gefängnisse unterhält, in denen Gesetzlosigkeit und Willkür herrschen und in denen Gefangene wie im Mittelalter gequält werden", führte Naryschkin weiter aus.
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