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Wladimir Jakowlew/foto: rusmysl.ru
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Montag, 07.04.2003

Jubiläum und dann? Jakowlews Spiel auf Zeit

Von Lothar Deeg, St. Petersburg. Wladimir Jakowlew ist auf Werbetour durch Deutschland. Was bei solchen offiziellen Treffen galant verschwiegen wird, aber allen Beteiligten klar sein sollte: Jakowlew ist nur noch Bürgermeister auf Zeit – und eine Figur mit ungewisser politischer Zukunft. Letzte Woche erklärte er, auf den Kampf um eine dritte Amtszeit zu verzichten und sich dafür voll auf die würdige Feier des 300. Stadtgeburtstages zu konzentrieren. Ganz freiwillig geschah der Verzicht wohl nicht.

Jakowlews Mandat, seine zweite vierjährige Amtszeit, läuft im nächsten Frühjahr ab. Nach der städtischen Satzung ist dem Gouverneur eine erneute Wiederwahl verwehrt. Um diese doch angehen zu können, hätte das mehrheitlich gegen Jakowlew eingestimmte Stadtparlament zu einer Satzungsänderung mit Zweidrittel-Mehrheit bewegt werden müssen – etwa durch ein Referendum als Druckmittel.

Doch der allseits erwartete Kampf um das Reizthema „Dritte Amtszeit“ wurde abgeblasen. Letztlich sah Jakowlew wohl die Aussichtslosigkeit dieses Unternehmens ein – zumal ihm seit geraumer Zeit aus Moskau ein harter Wind ins Gesicht bläst: Weder Präsident Putin noch dessen „Petersburger Kommando“ ehemaliger Weggefährten in der Regierung noch der Rechungshofvorsitzende Sergej Stepaschin (ebenfalls aus St. Petersburg) sind Jakowlew zugeneigt. Der stieß einst Putins politischen Ziehvater Anatoli Sobtschak vom Petersburger Bürgermeistersessel. Da ist noch so manche persönliche Rechnung offen.

Aus Moskau brachen deshalb über der Petersburger Stadtverwaltung immer neue Vorwürfe von Korruption, Misswirtschaft oder Veruntreuung öffentlicher Gelder, darunter angeblich auch von Mitteln für den Stadtgeburtstag, herein. Eine Inspektion jagte die andere, gegen eine ganze Reihe von Jakowlews Stellvertretern ermittelte die Staatsanwaltschaft – allerdings bislang nicht gerade mit durchschlagendem Erfolg. Und wie sich zeigte, ist das Missmanagement föderaler Strukturen – etwa der staatlichen Baubehörde - bei den in Verzug geratenen Jubiläumsprojekten nicht geringer als das hausgemachte im Smolny.

Zuletzt sperrte das Finanzministerium wegen eines Streits um eine fragwürdige städtische Bürgschaft für einen britischen 200-Millionen-Dollar für das schon längst gescheiterte Bauvorhaben eines Bahnhofs für die ad acta gelegte Hochgeschwindigkeitseisenbahn sogar vorübergehend das Konto für Transferzahlungen an die Stadt. Nach Jakowlews Rückzieher in Sachen dritter Amtszeit wurde das Konto prompt wieder freigegeben – ein Indiz dafür, dass Moskau die Schlacht für geschlagen hält?

In Petersburg erzählt man sich aber auch, dass Jakowlew als langjähriger Hausherr im Smolny so manches Dokument sicher stellen konnte, das unsaubere Geschäfte des einstigen Vizebürgermeisters Putin beweise. Dies wiederum garantierte bislang die Unversenkbarkeit des Gouverneurs – und dürfte dann auch dafür sorgen, dass Jakowlew nach seinem Abgang keine Zukunft als frühverrenteter Ex-Gouverneur bevor steht. Wie dem auch sei, vor allem mit der Tatsache, dass weder der Kreml noch der Smolny es vor dem zum Weltereignis aufgeblasenen Stadtgeburtstag zu einem offenen Eklat kommen lassen wollten, war wohl der bisherige Burgfrieden zu erklären.

Wie lange die Ära Jakowlew noch dauert, wer sein Nachfolge antreten könnte und wohin es den Stadt-Chef dann verschlägt, darüber debattiert sich die Petersburger Öffentlichkeit gegenwärtig die Köpfe heiß.

Denkbar wäre das Szenario, dass Jakowlew nach geglückter Absolvierung der Jubiläumsfeierlichkeiten sein Amt vorzeitig niederlegen würde, um im Gegenzug aus Moskau einen ehrenwerten, aber nicht direkt machtvollen föderalen Posten angeboten zu bekommen (so wie Jewgeni Nasdratenko, der unter Putins Druck gegangene Skandal-Gouverneur von Primorje, seine Marotten anschließend im nationalen Fischereikomitee ausleben durfte).

Neuwahlen könnten dann schon zusammen mit den Dumawahlen im Dezember stattfinden. Die besten Chancen hätte dann wohl jener – noch unbestimmte – Kandidat, dessen Nominierung vom Kreml unterstützt wird. Nicht auszuschließen, dass dies die frühere Vizepremierministerin Valentina Matwijenko sein könnte, die erst im März auf Putins Geheiß das Amt des Präsidenten-Statthalters in der russischen Nordwestregion übernahm. Matwijenko hat allerdings schon einmal vor drei Jahren glücklos in St. Petersburg kandidiert – wäre deshalb nicht Chef-Controller Stepaschin der bessere Kandidat?

Gibt es allerdings gar kein solches Gentlemens’ Agreement zwischen dem Smolny und der Moskauer Machtzentrale, dann dürfte Jakowlew bis zum Mai 2004 an seinem Posten kleben – und alle Möglichkeiten nutzen, sich seinen Wunschnachfolger selbst aufzubauen. Er bliebe der Stadt dann wohl in der Rolle eines Grauen Kardinals erhalten.

Als dritte Perspektive wird derzeit eine von Jakowlew womöglich geplante trickreiche Rückkehr durch die Hintertür diskutiert: Kaum erklärte er seinen Verzicht, tauchte das alte Thema einer administrativen Vereinigung der Stadt St. Petersburg mit ihrem Umland, dem ebenfalls in St. Petersburg verwalteten Leningrader Gebiet, wieder aus der Versenkung auf. Ließe sich die Verschmelzung in absehbarer Zeit verwirklichen, entstünde ein völlig jungfräuliches Föderationssubjekt – und nichts und niemand könnte verhindern, dass der erfahrende Ex-Gouverneur Wladimir Anatoljewitsch Jakowlew um das Amt des Verwaltungs-Chefs der neuen Provinz kandidiert.

(ld/.rufo)

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