Auch wenn er nichts sagt: Wladimir Putin denkt sicherlich über einen Wunschnachfolger nach (foto: rufo/tv)
Montag, 14.11.2005
Medwedjew und Iwanow: Putins Lieblingsnachfolger?
St. Petersburg. Nur eine kleine Personal-Rochade – oder doch schon der Beginn der „Operation Nachfolger-2008“? Allerdings hat Präsident Wladimir Putin nicht einen, sondern gleich drei Gesichter ins Spiel gebracht.
Noch am Morgen spekulierten russische Internet-Medien wieder einmal angeregt über die Frage, wann in Russland wohl die „Operation Nachfolger“ beginnen wird: Schon 2006 oder erst 2007?
Einmal vorausgesetzt, dass Putin Wort hält, und sich wirklich keine dritte Amtszeit erlauben wird, schien dabei klar, dass diese wohl nach dem Schema von Putins eigenem Aufstieg erfolgen wird: Der Auserwählte wird erst zum Regierungs-Chef (und damit zweiten Mann im Staate) ernannt, um sich einige Zeit lang beim Wahlvolk zu profilieren.
Dass der gegenwärtige, höchst unscheinbare Premierminister Michail Fradkow noch nicht „der Auserwählte“, sondern nur eine Übergangsfigur ist, gilt dabei als gegeben.
Zwei Mann als potentielle Nachfolger auserkoren?
Am Nachmittag ließ Wladimir Putin dann prompt eine Bombe mit dieser Zielrichtung, aber doch etwas geringerer Reichweite platzen: Fradkow bleibt im Amt, aber zu seinen Stellvertretern werden zwei Leute aus Putins unmittelbarer Leib-Mannschaft ernannt – die wohl in Zukunft in der Nachfolger-Debatte ganz oben stehen werden.
Der bisherige Chef der Präsidentenadministration Dmitri Medwedjew, mit 40 Jahren eines der jüngsten Gesichter in der russischen Spitzenpolitik, wurde zum Ersten Vizepremier in der Regierung ernannt.
Und der immer ebenso eisig wie drahtig wirkende Verteidigungsminister Sergej Iwanow, wie Putin ein KGB-Veteran, wurde unter Beibehaltung seiner Zuständigkeit zum (einfachen) Vizepremier befördert. Beide sind – wie Putin selbst – gebürtige Petersburger und gelten seit Jahren als enge Vertraute.
Putin: Alles rein dienstlich begründet
Verteter der demokratischen Opposition sahen in den Ernennungen einhellig eine Vorentscheidung Putins in der Nachfolgerfrage. Der Präsident selbst, dem nicht daran gelegen sein kann, seine eigene Bedeutung vor der Zeit zu schmälern, begründete diese Personalveränderungen natürlich nur mit aktuellen, rein administrativen Notwendigkeiten. Medwedjew habe sich als Vize-Vorsitzender des „Rates zur Realisierung prioritärer nationaler Projekte“ bei der Erarbeitung von Lösungsansätzen für die Probleme im Bildungs- und Gesundheitsbereich, beim Wohnungsbau und in der Landwirtschaft besonders hervorgetan. Da diese Fragen in erster Linie jedoch von der Regierung bearbeitet werden müssten, werde Medwedjew auf Fradkows Vorschlag hin in dessen Gremium wechseln.
Auch Iwanows Beförderung geschähe einzig im Interesse der Armee, die bei ihren inneren Reformbemühungen nicht genug Unterstützung durch die anderen Ressorts im Kabinett erhalte, so Putin.
Sobjanin: Von den Ölfeldern in den Kreml
Aber auch der neue Leiter der Präsidentenverwaltung – die immerhin als das eigentliche Machtzentrum Russlands gilt – dürfte in Zukunft von der Zunft der Kreml-Astrologen mit besonderem Interesse verfolgt werden: Der bisher nur auf regionalem Niveau bekannte Sergej Sobjanin stammt aus dem ölreichen Norden Westsibiriens und hat dort politische Karriere gemacht: 2001 wurde er zum Gouverneur des Gebietes Tjumen gewählt und – nach der Abschaffung der Gouvenreurswahlen - erst im Februar 2005 von Putin erneut mit diesem Posten betraut.
Putin begründete die Wahl seines neuen „Hausmeiers“ wenig überzeugend damit, dass für Russlands Zukunft die Frage der richtigen Bewirtschaftung der Bodenschätze entscheidend sei – und für diese Frage hätten Sibirjaken wie Sobjanin eben das rechte Händchen. Allerdings stimmt es wohl, dass die für Russland in letzter Zeit maßgeblichen Entwicklungen wie die Zerschlagung des Yukos-Konzerns und die Rückkehr zu einer staatlich kontrollierten Öl- und Gasindustrie in erster Linie von der Kreml-Verwaltung gesteuert wurden.
Kirijenko und Pulikowski müssen den Hut nehmen
Im Gegensatz zu Medwedjew brachte Putins Personal-Rochade dagegen für einen anderen (einstigen) Jung-Star der russischen Politik wohl den endgültigen Ausstieg aus der Führungsriege: Sergej Kirijenko, unter Boris Jelzin einst glückloser Regierungs-Chef, verlor seinen Posten als „Generalgouverneur“ der Wolga-Provinz. Möglicherweise liegt es daran, dass er auch auf dem Posten des Präsidenten-Statthalters für diese große Region immer wieder seine liberalen Ansichten hatte durchblicken lassen.
Allerdings wurde zeitgleich mit dem knorzigen Konstantin Pulikowski, dem bisherigen Statthalter im russischen Fernost-Gebiet und zugleich so etwas wie Putins Nordkorea-Kontaktmann, auch ein Generalgouverneur abgelöst, der zuvor tatsächlich General gewesen war. Welche Posten die beiden nun bekommen sollen, teilte Putin auf der Kabinettssitzung nicht mit.
Nachfolger von Sergej Kirijenko wird Alexander Konowalow, bisher Leiter der Staatsanwaltschaft von Baschkirien. Der seit 1991 amtierende Bürgermeister der tatarischen Hauptstadt Kasan, Kamil Iskhakow, löst Pulikowski an dessen Amtsitz in Chabarowsk ab.
(ld/rufo)
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... und in der Ferne glänzen die goldenen Kreml-Kuppeln vor dem Winterpanorama der Stadt Moskau. Das historische Moskau, das "Goldköpfige" genannt, hatte 40x40 goldene Kirchenkuppeln. ( Topfoto: mig/.rufo)
